Archiv der Kategorie: politik

Gemeinsam für die Netzneutralität!

Veröffentlicht am 15. Mai 2013 | 2 Kommentare

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Die Netzneutralität muss gesetzlich verankert werden, denn sie betrifft uns alle! Auch wenn sich viele Bürger unter dem Ausdruck Netzneutralität nicht viel vorstellen können, werden sie die Auswirkungen der weiteren Aufweichung der Netzneutralität zu spüren bekommen. Dienste werden teurer oder schlechter erreichbar oder gar unbenutzbar.

Die Netzneutralität ist der Garant dafür, dass alle Inhalte und alle im Netz angebotenen Dienste diskriminierungsfrei übertragen werden, also gleichbehandelt werden. Das ist wichtig, weil wir nicht wollen, dass einzelne Telekommunikationsanbieter ihre eigene Dienste oder Inhalte bevorzugt verfügbar machen.

Das Internet ist mittlerweile aus unserer Gesellschaft nicht mehr wegzudenken. Wir nutzen das Internet tagtäglich für die Kommunikation mit Freunden und Familie, wir nutzen das Netz für unsere Arbeit und wir nutzen es zum Entertainment, genauso wie wir im Netz einkaufen oder Bildungsangebote wahrnehmen. Diese Vielfalt, diese Erreichbarkeit der unterschiedlichsten Inhalte, macht das freie Netz so attraktiv und ermöglicht unserer Gesellschaft die vielfältigsten Formen der Teilhabe. Das freie Netz basiert auf dem Prinzip der Netzneutralität.

Weitere Infos findet ihr auf echtesnetz.de

(Dieser Beitrag ist Teil eines Posts von Nico Lumma im Blog des Vereins D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt)

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Dezentrale Urnen

Veröffentlicht am 12. Mai 2013 | 1 Kommentar

Die Piratenpartei beendet heute ihren Bundesparteitag in Neumarkt. Die Teilnehmer verabschieden verschiedenste Beschlüsse zu Wirtschafts-, Sozial-, Migrationspolitik und in weiteren Bereichen. Damit werden Standpunkte geklärt und die Wähler sowie auch die politischen Wettbewerber bei der Bundestagswahl können sich orientieren. Mit dieser Positionierung kann das Ringen um die Wählerstimmen beginnen, ein normaler demokratischer Prozeß.

Bemerkenswert ist für mich was die Piraten nicht beschliessen nämlich die Ständige Mitgliederversammlung (SMV). Auf dem Parteitag haben Befürworter und Gegner gewichtige Argumente auf ihrer Seite, die eine Entscheidung nicht einfach machen aber ich befürchte, daß der Nichtbeschluß Wirkungen in die anderen Parteien hinein entfalten wird. Diejenigen, die der Digitalisierung schon immer ablehnend gegenüber standen, die “Zart-Digitaliserten” wie Jens Best diese Leute nennt, werden Morgenluft wittern und mit Verweis auf den Nichtbeschluß jede auch noch so geringe politische Erneuerung in dem Bereich zurückweisen. Die Lage der progressiven Kräfte in den anderen Parteien wird damit nicht einfacher.

Damit haben die Piraten der Digitalisierung im politischen Willensbildungsprozeß und darüber hinaus möglicherweise einen Bärendienst erwiesen.

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Strategien gegen Sexismus – eine Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion

Veröffentlicht am 3. März 2013 | 1 Kommentar

Gleich zwei geschlechterpolitische Veranstaltungen der SPD-Bundestagsfraktion fanden am Mittwoch dieser Woche im Reichstagsgebäude statt. Am Nachmittag wurde im Rahmen des von der Bundestagsfraktion angestoßenen Dialogprozesses über die Konsequenzen aus der Sexismusdebatte diskutiert. Ich empfehle Interessierten sich das hier eingebundene Video anzusehen, die Diskussion spricht für sich selbst. (Achtung! Video hat keine CC-Lizenz)

Thomas Sattelberger, ehemaliger Personalchef der Deutschen Telekom wies darauf hin, daß erfolgreiche Veränderungsprozesse mit Hilfe einer Triade gelingen. Man muß erstens alle Beteiligen beim kulturellen Wandel mitnehmen, benötigt zweitens dringend Verbündete auf der Entscheidungsebene (bspw. Managementebene in der Wirtschaft oder Parteivorstand) und muß drittens Recht kodifizieren (Betriebsvereinbarungen im Unternehmen oder Gesetze). Diese Idee scheint mir nachdenkenswert zu sein. Eine Teilnehmerin stellte die Frage inwieweit Geschlechtergerechtigkeit in der Prioritätenskala der Politik, auch gerade bei Konservativen, nach oben schießen würde falls man dies als ein Problem der öffentlichen Ordnung darstellen würde. Ein interessanter Gedanke.

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Bundestagskandidatenwahlen

Veröffentlicht am 24. Februar 2013 | 1 Kommentar

Im Herbst stehen ja Bundestagswahlen an und die Parteien stellen allenthalben die möglichen Bundestagskandidaten ihren Mitgliedern zur Abstimmung vor. Die Procedere sind unterschiedlich, bemerkenswert heute, das der SPD und das der Piraten.
Die SPD führt als ersten Entscheidungsschritt Mitgliederbefragungen durch, die ein gewisses Quorum erreichen müssen. Die Ergebnisse dieser Mitgliederbefragungen gelten als Empfehlungen an die Adresse der Delegierten der Wahlkreiskonferenzen, die dann die eigentliche Wahl durchführen. Wie gesagt, die Ergebnisse der Mitgliederbefragungen sind rechtlich nicht bindend, haben natürlich politische Signalwirkung. Und klar, wie man bei den Sozen vermuten kann, geht auch in die Hose, was in die Hosen gehen kann. In Kreuzberg-Friedrichshain wird nicht einmal das erforderliche Quorum erreicht. Da frage ich mich schon ob sich die Mitglieder angesichts der grünen, linken und piratesken Wettbewerber aufgegeben haben oder ob die Kandidaten nicht präsentabel genug waren. Vielleicht dachten sie auch, ihre Stimme wird auf der Wahlkreiskonferenz nicht gehört. Man weiß es nicht. In Pankow hingegen wird die Empfehlung der Mitgliederbefragung ignoriert und der Kandidat des parteipolitischen Establishments wird gewählt. Die Motivationen dazu sind jetzt für mich nicht so wichtig, allein die Tat an sich ist es, die zählt. Und die gibt das verheerende Signal. Nämlich das Signal an die Mitglieder, daß ihre Stimme bedeutungslos ist. Für mich jedenfalls sind damit innerparteiliche Beteiligungsformen ohne rechtliche Konsequenzen irrelevant geworden. Die sind nur Zückerchen an die Basis, um ihr das Gefühl von Relevanz zu geben, nicht um wirklich Relevanz zuzusprechen.

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Kurzbericht zum gestrigen netzpolitischen Workshop der SPD

Veröffentlicht am 4. November 2012 | Hinterlasse einen Kommentar

Im Juni 2009 saß ich an diesem Rechner und folgte gespannt dem Livestream vom Außerordentlichen Parteitag der SPD in Berlin. Wer, wenn nicht nicht die zweitstärkste Kraft im Bundestag sollte mit ihrem Wertekanon aus Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität im zu beschließenden Regierungsprogramm eine klare Alternative zu “Zensursula” schaffen. Ich wartete auf die Diskussion eines Initiativantrags gegen ein Netzsperrengesetz, den einige Mitglieder eingebracht hatten. Vergebens, der Antrag wurde gar nicht erst behandelt, die Enttäuschung saß tief, beeinflußte mein Wahlverhalten bei der Bundestagswahl 2009. Die SPD stand nun auch in Sachen Netzpolitik nackt da.

Um Eckpunkte für ein netzpolitisches Regierungsprogramm für 2013 zu besprechen fand gestern ein netzpolitischer Workshop im Willy-Brandt-Haus statt. Die Ergebnisse der verschiedenen Sessions wurden in Etherpads protokolliert, werden auf den Seiten von SPD.de veröffentlicht und können dort kommentiert werden.
Der Teilnehmerkreis war zwar übersichtlich, die Arbeit in den Sessions war dagegen konzentriert und fokussiert und es wurden konstruktive Ergebnisse erreicht, die ich auch hier als Update verlinken werde, sobald sie veröffentlicht sind.
Ich war u.a. in der Session “Datenschutz”, in der erfreulicherweise nicht ausschließlich über die üblichen Verdächtigen aus dem Bereich Social Media diskutiert wurde, sondern tiefer- und weitergehend, u.a. Informationelle Selbstbestimmung als ein Freiheitsrecht im Wettbewerb mit anderen Freiheitsrechten besprochen wurde. Die Session “Infrastrukur” war für mich eine hochinteressante Lernstunde, stecke ich so tief leider nicht in dem Thema.

Im Jahr 2012 stellt sich in der SPD eine andere Situation als 2009 dar. In der Partei haben sich zunehmend inhaltlich und organisatorisch netzpolitische Strukturen etabliert, wird die Digitalisierung nicht mehr nur aus dem Blickwinkel der Maschinenstürmerei gesehen. Ich habe die berechtigte Hoffnung, daß die SPD in Sachen Netzpolitik für eine eventuelle Regierungsverantwortung ab 2013 um Lichtjahre besser als im Jahr 2009 aufgestellt ist.

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Zur Kanzlerkandidaten-Kandidatenkür

Veröffentlicht am 30. September 2012 | 1 Kommentar

Es ist schwierig im Nachhinein das Ergebnis der Kanzlerkandidaten-Kandidatenkür der SPD vernünftig ohne Rückschaufehler zu bewerten und deshalb schaue ich auf den Prozeß der Kür, da gibt es für mich genug Fragen.
Mich wundert zunächst, wieso genau dieser Prozeß der Kandidatenkür gewählt wurde. Es gäbe unzählige Verfahren der Kandidatenkür, warum also dieser Weg? Für mich völlig unklar. Und wieso wurde exakt diese Troika ausgerufen? Schaut man nach dem, was zunächst nicht sichtbar ist, stellt sich für mich die Frage nach den Frauen und Männern, die nicht in die veröffentlichte Dreiergruppe gelangt sind, warum lassen die das so geschehen? Denn eines ist doch klar, eine Partei wie die SPD verfügt über mehr als drei Personen, die Kanzlerkandidat werden könnten.
Die SPD hat bei der vergangenen Bundestagswahl mit 23% abgeschnitten und wird zur Zeit um die 28% bewertet. Um einen Regierungswechsel sicher herbeizuführen müssen da noch einige Schippen aufgelegt werden. Was davon schreibt man dem Kanzlerkandidaten zu? Gibt es eine vernünftige Erklärung, die vor der Bundestagswahl den Beitrag des Kandidaten zum Ergebnis vorhersagbar macht? Ich fürchte nicht und von daher ist m.E. diese ganze Personalie überschätzt. Entscheidend sind Programm und Auftreten der Partei als Ganzes, nicht das Auftreten einzelner. Ich erinnere abschließend an Sigmar Gabriels Rede auf dem Parteitag 2009 in Dresden:

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Politcamp Nummer Vier

Veröffentlicht am 23. September 2012 | 1 Kommentar

Das diesjährige Politcamp, wieder im Radialsystem in Berlin, war auch mein kürzestes. Leider konnte nur ein Stündchen am Sonnabend und am heutigen Sonntag erst ab 12 Uhr teilnehmen, habe also allerlei verpaßt. Glanzlicht des Tages war für mich der Auftritt der Bundesjustizministerin Leutheuser-Schnarrenberger, die in der Diskussion souverän und aufgeklärt agierte und am Ende ihres Auftritts einen langanhaltenden Applaus bekam. Tweets auf der Twitterwall zogen sympathisch-skurrile Vergleiche mit Helmut Schmidt.

Gab es inhaltlich etwas Neues? Die Antwort ist schlicht und ergreifend – nein. Alle angesprochenen Themen waren die alten, die wohlbekannten, diejenigen, mit denen wir uns teilweise seit Jahren herumschlagen. Ist das beunruhigend? Ich meine nein, denn Themen rund um die Digitalisierung sind bereits in die Fachpolitiken diffundiert, von Arbeit über Gesundheit bis Bildung. Das ist gut.

Die Teilnehmerzahl des diesjährigen Politcamps war deutlich geringer als in den Vorjahren, sie regressiert zum Mittelwert.

Päuschen beim Politcamp 2012

Päuschen beim Politcamp 2012

Auch in diesem Jahr lud das “Draußen” der Location zum gelegentlichen Prokrastinieren der ein oder anderen Session ein.

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Lahmt das Interesse an netzpolitischen Konferenzen?

Veröffentlicht am 16. September 2012 | 2 Kommentare

In der vergangenen Woche war ich auf der netzpolitischen Konferenz netz:regeln der Böll Stiftung in Zusammenarbeit mit Bitkom und dem netzpolitischen Kongreß der Linksfraktion im Bundestag. Beide Konferenzen hatten, jedenfalls nach meinen Bedürfnissen, interessante Inhalte wie z.B. Panels zu Selbstregulierung in der Wirtschaft, Big Data, Innovation im Netz aber auch zu Counter-Mapping wie die Kartographie des Gentrifizierungsprozesses in Berlin. Gerade letzteres fand ich besonders spannend, habe ich mich doch vor gefühlten Jahrhunderten selbst mit diesem  Thema  und verwandten Themen beschäftigt.

Als Besucher der Vorgängerveranstaltungen im letzten Jahr habe ich auf beiden diesjährigen Veranstaltungen eine spürbare nachlassende Teilnehmerzahl festgestellt. Lahmt das Interesse an netzpolitischen Konferenzen? Eine Erklärung kausaler Art habe ich nicht und erkläre mir das einfach mit einem Regressionseffekt: Gleich hohe Teilnehmerzahlen der Events im Zeitablauf sind eher unwahrscheinlich, ein zufälliges Schwanken der Teilnehmerzahl im Zeitablauf ist plausibel. Ein grundsätzlich nachlassendes Interesse an netzpolitischen Konferenzen vermute ich nicht.

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ACTA ist vom Tisch, was kommt nun?

Veröffentlicht am 4. Juli 2012 | 1 Kommentar

Das Europäische Parlament hat sich einen Ruck gegeben und ACTA abgelehnt. Damit ist dieser Vorschlag vom Tisch. Was letztendlich den Ausschlag für diese deutliche Ablehnung gegeben hat vermag ich nicht zu sagen. War es die öffentliche Diskussion, die die Zivilgesellschaft angestoßen hatte oder waren es Animositäten des Europäischen Parlaments gegenüber den anderen EU-Institutionen, die klammheimlich dieses Abkommen durch den Gesetzgebungsprozeß bringen wollten? Ich weiß es nicht. Im Moment ist es auch egal, Freude ist angesagt.

Aufgeben werden die Befürworter und Nutznießer einer solchen Regelung sicher nicht und die nächsten monströsen Regulierungsanliegen der EU-Kommission wie z.B. IPRED sind immer noch in der Pipeline. Politik und Öffentlichkeit werden sich also weiter mit dem Thema beschäftigen müssen.

Als Lektüre sei den Urhebern dieses Gesetzesvorhabens mit ihrem doch etwas intransparenten Politikstil einmal Immanuel Kants Zum ewigen Frieden von 1795 geraten. Schon vor über 200 Jahren wandte sich Kant gegen lichtscheue Politik  unter anderem mit den Worten:

Alle auf das Recht anderer Menschen bezogene Handlungen, deren Maxime sich nicht mit der Publizität verträgt, sind unrecht.

Ich habe Hoffnung, daß sich auch  die Politik zum Positiven verändern kann.

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Kurzbericht zur Verleihung des Zedler-Preises für Freies Wissen

Veröffentlicht am 1. Juli 2012 | 1 Kommentar

Irgendwie hatte ich mich über die Einladung zur “I. Verleihung des Zedler-Preises für Freies Wissen” gewundert. Warum? Hatte ich nicht in den letzten Jahren selbst hier auf meinem Blog für “Zedler” mit einem Banner geworben? Ja, in der Tat, nur dabei ging es um die “Zedler-Medaille” der Wikimedia. Also nun etwas Neues, irgendwie hatte ich diese Entscheidung eine andere Auszeichnung einzuführen nicht mehr parat. Dabei berichtete Leonhard Dobusch bereits im letzten Jahr auf netzpolitik.org darüber.

Die Preisverleihung fand heute im Supermarkt  statt, einer Location, die mir bis dato unbekannt gewesen war, mitten in Wedding nahe dem U-Bahnhof Voltastraße gelegen. Die Veranstaltung war für diesen sonnigen und heißen Sonntagnachmittag gut besucht. Pavel Richter, Vorstand der Wikimedia Deutschland, moderierte persönlich die Verleihung. Zudem waren drei hochkarätige Laudatoren gewonnen, die die Entscheidungen der Jury verständlich kommunizierten. Die fünf, laut Aussage von Pavel Richter, klaren Gewinner der drei Kategorien “Wikipedia Artikel des Jahres”, “Wikipedia Community des Jahres” und “Externes Wissensprojekt des Jahres” sowie den beiden Sonderpreisen aus insgesammt 117 Einreichungen sind auf Wikipedia dokumentiert. Die Gewinner der Kategorien eins, Nuklearkatastrophe von Fukushima, und zwei, österreichisches Portal Denkmallisten, waren mir völlig unbekannt. Ich habe erst nach der Veranstaltung den ausgezeichneten Artikel Nuklearkatastrophe von Fukushima gelesen und finde ihn richtig gut. Ein verdienter Gewinner. Die Entscheidung für das VroniPlag Wiki in der Kategorie drei finde ich kritikwürdig, erschließt sich mir Relevanz und Nachhaltigkeit im Sinne der Kategorie “Externes Wissensprojekt des Jahres” nicht wirklich, da scheint mir z.B. OpenStreetMap  näher an der Erfüllung der geforderten Kriterien zu sein.

Nach der Preisverleihung gab es einen Sektempfang und die Gelegenheit mit vielen interessanten Gästen in Kontakt zu kommen und ich konnte so einige gute Gespräche führen. Location und Event passten zusammen, es gab zwar einen roten Teppich aber der doch sehr zurückhaltende “Glamour” des Events fügte sich treffsicher zum Veranstaltungsort und seiner Lage im Wedding. Wikimedia Deutschland lud zu einer rundum gelungenen Veranstaltung.

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