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Vewirrende Wahlergebnisse

Die ersten Ergebnisse der Wahlen zum europäischen Parlament zeichnen sich ab und verwirren mich in Teilen. Da ist einmal dramatisch schlechte Wahlbeteiligung in einigen europäischen Ländern wobei die geschätzten 13% in der Slowakei der Tiefpunkt sind. Das Abschneiden der FN in Frankreich macht mich ratlos. Ich bin gespannt auf die Wahlanalyse dazu.

Wenn ich die Ergebnisse in Deutschland betrachte so erfreut mich natürlich das bessere Abschneiden der Sozialdemokratie aber andererseits ist das Abschneiden dieser neuen stockkonservativen Partei, die ich nicht mit Namen nennen möchte, eher schwer erträglich. Aber vielleicht bringt die zunehmende Individualisierung oder Entformierung der Gesellschaft solche Strukturen, die vorher unterschwellig waberten, klarer ans Licht. Denen sollte politisch begegnet werden.

Schaue ich auf meine Stadt, auf Berlin, so ist immer noch ein krass unterschiedliches Ost-West-Wahlverhalten festzustellen. Zudem schleifen sich neue Außen-Innen-Strukuren ein, mit besonders gutem Abschneiden dieser stockkonservativen Partei in Reinickendorf, Spandau und Marzahn-Hellersdorf. Dazu kommt noch der Ausgang des Volksentscheids zum Tempelhofer Feld, daß die Initiative klar gewinnt. Die Auswirkungen auf die Stadtpolitik sind da sicher noch nicht abzusehen aber ich hoffe auf die Einsicht des professionellen Politikbetriebs Stadtentwicklung intelligenter anzugehen. Bürgerbeteiligung in dem Bereich muß sicher neu gedacht werden.

Alles in allem werfen die Ergebnisse dieses Wahltags mehr Fragen auf als sie beantworten.

Die Sache mit dem Tempelhofer Feld

Am kommenden Sonnntag werden die Wahlen zum Europaparlament und der Volksentscheid zum Erhalt des Tempelhofer Felds sein. Während ich zum ersten Punkt auch heute eine klare Entscheidung fällen kann fühle ich mich bei der Volksabstimmung ziemlich verloren. Ich bin entschieden für eine bauliche Nutzung von Teilen der Fläche zu Wohnzwecken bin aber mit dem Masterplan des Senats nicht zufrieden. Nach meinem Dafürhalten ist er ein Produkt des Getriebenseins, ein Action Bias der Stadtpolitik. Ich kann nicht erkennen, daß die vorliegenden Pläne eine wirklich durchdachte städtebauliche Konzeption haben, ein Entwickeln von neuen Quartieren hin zu den bestehenden, ein Verknüpfen der Infrastrukturen und Gelegenheiten. Da ist zu wenig Wohnen, zuviel Gewerbe und die Landesbibliothek von der heute schon klar ist, daß die geplanten Kosten nicht zu halten sind. Einem Konzept, daß ich für falsch halte, kann ich nicht leichten Herzens zustimmen. Vielleicht sollte dem Feld in der Tat noch Zeit gegeben werden und ein neuer Anlauf zu einer vernünftigen Bebauung politisch und konzeptionell in ein paar Jahren gemacht werden. Möglicherweise sind ein Ja für 100% Tempelhof und ein Nein für den Masterplan die vernünftige Lösung. Ich werde weiter darüber nachdenken.

Eine Entscheidung per Volksentscheid hat für mich auch demokratie-theoretische Implikationen. Mehr als vierhunderttausend Einwohner der Stadt, die nicht Paßdeutsche sind, haben kein Stimmrecht, sind aber von den Folgen betroffen zumal wenn sie in der Nachbarschaft wohnen. EU-Ausländer, die auf Bezirksebene aktives und passives Wahlrecht haben sind aufgrund des Volksentscheids von einer Mitbestimmung ausgeschlossen. So könnten EU-Ausländer, zwar zum Bürgermeister oder Baustadtrat in Tempelhof gewählt werden, dürften die Folgen der Anstimmung administrieren aber nicht mitentscheiden. Das ist eine seltsame Situation und ich meine da sollte man über bessere Mitbestimmungsformen nachdenken.

Was haben Boquerones fritos mit der re:publica zu tun?

Oha, im letzten Jahr hatte ich meine Eindrücke zur re:publica nicht im Blog festgehalten, mach ich aber für die diesjährige. Ich fange mit dem Wichtigsten an, den Inhalten, wobei ich hier selektiv vorgehe und nur die für mich spannensten notiere:

Inhalte

Überwachung durch die Geheimdienste war ein Schwerpunkt der re:publica 2014. Zu dem Thema habe ich die Session “Geheimdienste vs Demokratie” mit Markus Löning, Katja Gloger und Christian Flisek gesehen. Mir geht es darum das politisch-institutionelle Procedere der Aufklärung und Kontrolle zu verstehen, zu verstehen was der NSA-Untersuchungsausschuß leisten kann und ob ihre Mitglieder überhaupt wollen. Mit dem Verständis wird mir klarer werden ob und wie auch von außerhalb des institutionellen Gefüges dieses Vorgehen begleitet werden kann. Der Talk war interessant, erste, eher zarte Änderungen zu Stärkung der parlamentarischen Kontrolle gegenüber den Geheimdiensten wurden besprochen.
Die Sessions zu Big Data waren für mich der zweite wichtige Bereich. Hervorzuheben ist der Vortrag von Viktor Mayer-Schönberger, der mich dazu bewogen sein Buch zu Big Data zu lesen. Zum Weiterdenken haben mich seine Bemerkungen zur Umgestaltung des Datenschutzes im Big Data Bereich angeregt. Ähnlich wie Martin Rost (ULD) in seinem Artikel zur “Soziologie des Datenschutzes” (2013) argumentiert Mayer-Schönberger mit der strukturellen Machtasymmetrie zwischen Organisation und Individuum, die nicht mit individalisierten Einwilligungslösungen zum Verschwinden gebracht werden können. Es ist nach diesem Verständis Aufgabe der Politik kollektive Regularien zu finden. Meines Erachtens bräuchte dazu nicht einmal das Verbotsprinzip abgeschafft werden sondern Erlaubnistatbestände könnten formuliert werden, die organisations-intern und -extern kontrollierbar sein müssten und bei Vergehen strafbewehrt wären.
Leider habe ich die Sessions zur Maker Bewegung in Afrika verpaßt. In die Kategorie Maker oder Bricolage topfe ich etliche der Talks. Von “Programmieren für Nullcheckerbunnies” bis “Web 1.0 + 2.0 remixen: Digitale Identität zurück erlangen!” gab es einiges, daß zum Selbermachen, zum Tüfteln und Andersdenken eingeladen hat. Den gut besuchten Vortrag von @holadiho über seine Rasberry PI-Projekte kategorisiere ich mit diesem Label ebenso wie @jbennos “Open Foresight – Vorhersagen über die Zukunft mit offenen Daten und frei verfügbaren Werkzeugen”. Do-it-yourself und Tüfteln scheint sich mir vom spießig wirkenden Heimwerken des letzten Jahrhundert zu einem Ding mit emanzipatorischem Kern gewandelt zu haben.
Das menschliche Miteinander, den Respekt vor dem Anderen, die Debattenkultur thematisierten @fraeulein_tessa sowie @habichthorn jeweils in ganz eigener Weise. Teresas Talk über Gewalterfahrungen und mangelnden Respekt von Onlineaktivisten auch und gerade untereinander machen sehr nachdenklich. Frau Habichts Vortrag über das Entlieben in Zeiten des Internets war ein feiner, auch mit Selbstironie durchsetzter Vortrag.
Obwohl ich Holm Friebes Buch “Die Stein-Strategie” bereits gelesn hatte war ich neugierig auf seine Session. In betont lässiger Manier hat er den Talk auch durchgezogen, mir scheint er hat sie wirklich verinnerlicht. Das Buch empfehle ich nachdrücklich.

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Europa ist verwirrend

Vom 22. bis zum 25. Mai wird die Wahl zum Europäischen Parlament stattfinden. Natürlich gibt es dazu auch wieder einen Wahl-O-Mat, den ich gleich benutzt habe. Wie immer ohne Gewichtung und ohne mich an Partei(tags)beschlüsse/ -positionen bewußt zu erinnern. Daß auf dem Wahl-O-Mat ein ideologischer Filter liegt habe ich bereits in meinem Beitrag zur Bundestagswahl 2013 geschrieben. Trotzdem hat mich das Ergebnis ein wenig überrascht:

Wahl-o-mat zur Europawahl 2014

Wahl-o-mat zur Europawahl 2014

Für soetwas wie Konstanz in der Bewertung sorgen der zweite und dritte Platz der Linken und der Grünen. Der erste Platz für die FDP ist dann doch etwas irritierend. Ich habe das Ergebnis im Nachhinein nicht auf die Positionen der Parteien zu den Statements runtergebrochen um mir das Zustandekommen zu erkären. Bin gespannt auf das Wahlergebnis.

Champagnerbier

Vor einiger Zeit hatte ich hier über den erneuten Versuch geschrieben über Untappd verschiedenste Biere zu bewerten, die ich so im Laufe der Zeit probiere. Das ist mir in diesem Jahr ganz gut gelungen und ich habe gerade das fünfzigste Bier eingestellt. Regelmäßig gehe ich beim Einkauf in der Lebensmittelabteilung des Vertrauens in der City West in die Bierunterabteilung und wähle dort zufällig aus. Nein mit “Zufällig” ist es nicht richtig beschrieben, ich schaue nach der Flaschenform und dem Alkoholgehalt und das führt mich häufiger zum Champagner-Bier. Allerdings konnte mich keines der bisher verkosteten Champagner-Biere wirklich überzeugen und ich denke ein Wechsel des Wahlmechanismus ist angebracht.

Ich werde darüber mal mit dem Athanasius Katz vom Bierblog übers Bier und Biertrinken bei der nächsten Ironblogger-Berlin-Bierkassenvertrinkung sprechen wollen.

Hallo Sommerzeit

Langsam öffne ich die Augen und sehe die LED-Projektion des Weckers an der Schlafzimmerdecke. Es ist 7:42 Uhr. Etwas früh am Morgen für Sonntag denke ich und weiter – es ist Sommerzeit und dieser verdammte Funkwecker hat sich wieder nicht umgestellt. Das hat er die Jahre vorher jedenfalls tatsächlich teilweise erst Wochen später getan. Aufstehen und erstmal einen Kaffee trinken. Die Freude ist groß, daß es die F.A.Z. nun nach sieben Wochen und etlichen Anrufen im Kundencenter geschafft hat, die F.A.S. wieder vertragsgemäß zuzustellen. Mit Vergnügen widme ich mich der Sonntagszeitung. Kaffeekanne ist alle und ich setze neuen Kaffee auf und stelle gedankenverloren die Uhr der Mikrowelle eine Stunde vor. Intervention der Holden, was ich denn da mache, sie hätte doch schon die Sommerzeit eingestellt. Und was zu erwarten war, auch der Funkwecker im Schlafzimmer hatte sich bereits umgestellt.
Bin nicht mal groß erstaunt, Sommerzeit fühlt sich so völlig normal an…

Mein erster Tweet

Irgendwie scheint gerade wieder ein Meme auf Twitter zu laufen: “Mein erster Tweet”. Hier der dazugehörige Link.
Mein erster Tweet war auf unserer nugg.ad-Weihnachstfeier am 6.12.2007 zu “fortgeschrittener Stunde”. Der Inhalt spricht für sich:

Der erste Tweet

Der erste Tweet

Vier Wochen ohne Sonntagszeitung

Seit vier Wochen wird die abonnierte Sonntagszeitung nicht mehr geliefert. Die Gründe sind ein Rätsel. Mehrfache Anrufe im Kundenzentrum fruchten nichts. Freudliche Mitarbeiter registrieren den Sachverhalt, entschuldigen sich, versprechen der Sache nachzugehen und immer wieder Ratlosigkeit. Gutscheine werden geschickt, sodaß ich mit dem Gutschein der Vorwoche beim Büdchen des Vertrauens die ausgebliebene Sonntagszeitung holen kann. Ist aber nicht Sinn eines Abonnements die Zeitung beim Büdchen des Vertrauens per Gutschein zu holen. Zeitgleiche Ereignisse werden zu Kausalitäten umgedeutet: beginnt doch die Nichtlieferung just in dem Moment, indem als Gratistreueleistung die Werktagsausgabe der Zeitung für zwei Wochen geliefert wird. Zusammenhänge werden vom Kundenservice verneint. Ratlosigkeit bei mir. Ist da ein großes schwarzes Loch des Nichtverstehens zwischen Verlag, Agentur und Zusteller?

Am Mittwoch werde ich erneut einen Entschuldigungsbrief des Verlags samt Gutschein für die Zeitung erhalten, den ich am kommenden Sonntag einlösen könnte. Ob es kommenden Sonntag mit der Zustellung klappt?

Die Balkonsaison 2014 ist eröffnet

Der dichte Morgennebel am Freitag war ja schon mal ein interessanter Fingerzeig. Nach dem freundlichen Donnerstag und der starken Abkühlung der Luft in der Nacht war die morgendliche Kondensation nicht überraschend und Hoch Guido löste den Nebel rasch auf. Das machte Lust auf mehr am Wochende.

Morgennebel

Morgennebel

Der Sonnabend begann so freundlich, daß wir die Heizung abschalteten, denn bei 25 Grad im Wohnzimmer ist eher das weite Öffnen der Fenster angesagt. Die Wochenendeinkaufliste war relativ kurz, sodaß ich nur einen kurzen Gang zum Kaiser’s des Vertrauens um die Ecke machen mußte. Der Nachbarschaftspark lud nach dem Einkauf bei den milden Temperaturen in der Sonne zum Verweilen ein. Ein/zwei eiskalte Desperados leisteten mir Gesellschaft.

Theodor-Wolff-Park

Theodor-Wolff-Park

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#d64hurra

Sonntagabend, voller Bauch vom Dinner und im TV läuft “Schnappt Shorty!” während ich einige Sätze über den “D64 Neujahrsempfang 2014″ im Grünen Salon schreibe. Den kategorisisere ich in die Schublade “Vermischtes” denn das Inhaltliche gibt es von Gesche Joost genau hier und ab dem nächten Absatz folgt Anekdotisches.

Sehr gut besucht war der Neujahrsempfang, ca. 195 Anmeldungen gab es im Vorfeld. Unter den Gästen waren nicht nur Vereinsmitglieder oder Abgeordnete der SPD sondern auch Mitglieder anderer netzpolitischer Vereine und weitere Vertreter der Zivilgesellschaft, sowie etliche Leute aus der Crowd, von denen ich es nicht erwartet hatte. Bei gekühlten Getränken (sehr wichtig, das Bier ging nicht aus) und einem Buffet aus Fingerfood (das immer wieder aufgefüllt wurde) amüsierte sich das Publikum bei Musik und angeregten Gesprächen.

Buffet

Buffet

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