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Repressive Demenz

Veröffentlicht am 10. Juni 2013 | 1 Kommentar

Der Nico hat einen sehr schönen Blogpost zur merkwürdigen Haltung eines SPD-Politikers zur Vollüberwachung der deutschen Bevölkerung, der Vorratsdatenspeicherung einerseits und zum amerikanischen Überwachungsprogramm Prism andererseits geschrieben. In seinem Artikel drückt er sein Unverständnis für diese Haltung wie folgt aus:

Ich verstehe nicht, was mit Menschen passiert, sobald sie anfangen, sich mit Innenpolitik auseinanderzusetzen, warum sie immer gleich bereit sind, die Freiheiten der Einzelnen zu opfern für mehr suggierte Sicherheit, die tatsächlich aber nie gegeben ist.

Dieses beobachtbare Phänomen möchte ich in Anlehnung an Manfred Spitzer als “Repressive Demenz” bezeichnen. Ich sehe zur Zeit zwei Erklärungen. Zum ersten wird von einem solchem Politikbereich, in dem es immer um die Beschränkung von Bürgerrechten geht, ein bestimmter Menschenschlag angezogen, der darauf, um es flapsig zu sagen, konditioniert ist. So finden sich Gleichgesinnte und verstärken ihre Positionen, gerade auch, wenn von den Vertretern der Sicherheitsbehörden Forderungen an sie herangetragen werden. Die andere Erklärung ist, daß einige Menschen mit bürgerrechtlicher Einstellung bei der gemeinsamen der Arbeit mit Vertretern der Sicherheitsbehörden in einem zunehmenden Gruppendenken ihre Urteilskraft so modifizieren, daß sie zur Wahrnehmung anderer Positionen nicht mehr in der Lage sind. Die beiden Wege sind nicht disjunkt.

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Strategien gegen Sexismus – eine Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion

Veröffentlicht am 3. März 2013 | 1 Kommentar

Gleich zwei geschlechterpolitische Veranstaltungen der SPD-Bundestagsfraktion fanden am Mittwoch dieser Woche im Reichstagsgebäude statt. Am Nachmittag wurde im Rahmen des von der Bundestagsfraktion angestoßenen Dialogprozesses über die Konsequenzen aus der Sexismusdebatte diskutiert. Ich empfehle Interessierten sich das hier eingebundene Video anzusehen, die Diskussion spricht für sich selbst. (Achtung! Video hat keine CC-Lizenz)

Thomas Sattelberger, ehemaliger Personalchef der Deutschen Telekom wies darauf hin, daß erfolgreiche Veränderungsprozesse mit Hilfe einer Triade gelingen. Man muß erstens alle Beteiligen beim kulturellen Wandel mitnehmen, benötigt zweitens dringend Verbündete auf der Entscheidungsebene (bspw. Managementebene in der Wirtschaft oder Parteivorstand) und muß drittens Recht kodifizieren (Betriebsvereinbarungen im Unternehmen oder Gesetze). Diese Idee scheint mir nachdenkenswert zu sein. Eine Teilnehmerin stellte die Frage inwieweit Geschlechtergerechtigkeit in der Prioritätenskala der Politik, auch gerade bei Konservativen, nach oben schießen würde falls man dies als ein Problem der öffentlichen Ordnung darstellen würde. Ein interessanter Gedanke.

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Bundestagskandidatenwahlen

Veröffentlicht am 24. Februar 2013 | 1 Kommentar

Im Herbst stehen ja Bundestagswahlen an und die Parteien stellen allenthalben die möglichen Bundestagskandidaten ihren Mitgliedern zur Abstimmung vor. Die Procedere sind unterschiedlich, bemerkenswert heute, das der SPD und das der Piraten.
Die SPD führt als ersten Entscheidungsschritt Mitgliederbefragungen durch, die ein gewisses Quorum erreichen müssen. Die Ergebnisse dieser Mitgliederbefragungen gelten als Empfehlungen an die Adresse der Delegierten der Wahlkreiskonferenzen, die dann die eigentliche Wahl durchführen. Wie gesagt, die Ergebnisse der Mitgliederbefragungen sind rechtlich nicht bindend, haben natürlich politische Signalwirkung. Und klar, wie man bei den Sozen vermuten kann, geht auch in die Hose, was in die Hosen gehen kann. In Kreuzberg-Friedrichshain wird nicht einmal das erforderliche Quorum erreicht. Da frage ich mich schon ob sich die Mitglieder angesichts der grünen, linken und piratesken Wettbewerber aufgegeben haben oder ob die Kandidaten nicht präsentabel genug waren. Vielleicht dachten sie auch, ihre Stimme wird auf der Wahlkreiskonferenz nicht gehört. Man weiß es nicht. In Pankow hingegen wird die Empfehlung der Mitgliederbefragung ignoriert und der Kandidat des parteipolitischen Establishments wird gewählt. Die Motivationen dazu sind jetzt für mich nicht so wichtig, allein die Tat an sich ist es, die zählt. Und die gibt das verheerende Signal. Nämlich das Signal an die Mitglieder, daß ihre Stimme bedeutungslos ist. Für mich jedenfalls sind damit innerparteiliche Beteiligungsformen ohne rechtliche Konsequenzen irrelevant geworden. Die sind nur Zückerchen an die Basis, um ihr das Gefühl von Relevanz zu geben, nicht um wirklich Relevanz zuzusprechen.

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Kurzbericht zum gestrigen netzpolitischen Workshop der SPD

Veröffentlicht am 4. November 2012 | Hinterlasse einen Kommentar

Im Juni 2009 saß ich an diesem Rechner und folgte gespannt dem Livestream vom Außerordentlichen Parteitag der SPD in Berlin. Wer, wenn nicht nicht die zweitstärkste Kraft im Bundestag sollte mit ihrem Wertekanon aus Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität im zu beschließenden Regierungsprogramm eine klare Alternative zu “Zensursula” schaffen. Ich wartete auf die Diskussion eines Initiativantrags gegen ein Netzsperrengesetz, den einige Mitglieder eingebracht hatten. Vergebens, der Antrag wurde gar nicht erst behandelt, die Enttäuschung saß tief, beeinflußte mein Wahlverhalten bei der Bundestagswahl 2009. Die SPD stand nun auch in Sachen Netzpolitik nackt da.

Um Eckpunkte für ein netzpolitisches Regierungsprogramm für 2013 zu besprechen fand gestern ein netzpolitischer Workshop im Willy-Brandt-Haus statt. Die Ergebnisse der verschiedenen Sessions wurden in Etherpads protokolliert, werden auf den Seiten von SPD.de veröffentlicht und können dort kommentiert werden.
Der Teilnehmerkreis war zwar übersichtlich, die Arbeit in den Sessions war dagegen konzentriert und fokussiert und es wurden konstruktive Ergebnisse erreicht, die ich auch hier als Update verlinken werde, sobald sie veröffentlicht sind.
Ich war u.a. in der Session “Datenschutz”, in der erfreulicherweise nicht ausschließlich über die üblichen Verdächtigen aus dem Bereich Social Media diskutiert wurde, sondern tiefer- und weitergehend, u.a. Informationelle Selbstbestimmung als ein Freiheitsrecht im Wettbewerb mit anderen Freiheitsrechten besprochen wurde. Die Session “Infrastrukur” war für mich eine hochinteressante Lernstunde, stecke ich so tief leider nicht in dem Thema.

Im Jahr 2012 stellt sich in der SPD eine andere Situation als 2009 dar. In der Partei haben sich zunehmend inhaltlich und organisatorisch netzpolitische Strukturen etabliert, wird die Digitalisierung nicht mehr nur aus dem Blickwinkel der Maschinenstürmerei gesehen. Ich habe die berechtigte Hoffnung, daß die SPD in Sachen Netzpolitik für eine eventuelle Regierungsverantwortung ab 2013 um Lichtjahre besser als im Jahr 2009 aufgestellt ist.

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Zur Kanzlerkandidaten-Kandidatenkür

Veröffentlicht am 30. September 2012 | 1 Kommentar

Es ist schwierig im Nachhinein das Ergebnis der Kanzlerkandidaten-Kandidatenkür der SPD vernünftig ohne Rückschaufehler zu bewerten und deshalb schaue ich auf den Prozeß der Kür, da gibt es für mich genug Fragen.
Mich wundert zunächst, wieso genau dieser Prozeß der Kandidatenkür gewählt wurde. Es gäbe unzählige Verfahren der Kandidatenkür, warum also dieser Weg? Für mich völlig unklar. Und wieso wurde exakt diese Troika ausgerufen? Schaut man nach dem, was zunächst nicht sichtbar ist, stellt sich für mich die Frage nach den Frauen und Männern, die nicht in die veröffentlichte Dreiergruppe gelangt sind, warum lassen die das so geschehen? Denn eines ist doch klar, eine Partei wie die SPD verfügt über mehr als drei Personen, die Kanzlerkandidat werden könnten.
Die SPD hat bei der vergangenen Bundestagswahl mit 23% abgeschnitten und wird zur Zeit um die 28% bewertet. Um einen Regierungswechsel sicher herbeizuführen müssen da noch einige Schippen aufgelegt werden. Was davon schreibt man dem Kanzlerkandidaten zu? Gibt es eine vernünftige Erklärung, die vor der Bundestagswahl den Beitrag des Kandidaten zum Ergebnis vorhersagbar macht? Ich fürchte nicht und von daher ist m.E. diese ganze Personalie überschätzt. Entscheidend sind Programm und Auftreten der Partei als Ganzes, nicht das Auftreten einzelner. Ich erinnere abschließend an Sigmar Gabriels Rede auf dem Parteitag 2009 in Dresden:

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Politcamp Nummer Vier

Veröffentlicht am 23. September 2012 | 1 Kommentar

Das diesjährige Politcamp, wieder im Radialsystem in Berlin, war auch mein kürzestes. Leider konnte nur ein Stündchen am Sonnabend und am heutigen Sonntag erst ab 12 Uhr teilnehmen, habe also allerlei verpaßt. Glanzlicht des Tages war für mich der Auftritt der Bundesjustizministerin Leutheuser-Schnarrenberger, die in der Diskussion souverän und aufgeklärt agierte und am Ende ihres Auftritts einen langanhaltenden Applaus bekam. Tweets auf der Twitterwall zogen sympathisch-skurrile Vergleiche mit Helmut Schmidt.

Gab es inhaltlich etwas Neues? Die Antwort ist schlicht und ergreifend – nein. Alle angesprochenen Themen waren die alten, die wohlbekannten, diejenigen, mit denen wir uns teilweise seit Jahren herumschlagen. Ist das beunruhigend? Ich meine nein, denn Themen rund um die Digitalisierung sind bereits in die Fachpolitiken diffundiert, von Arbeit über Gesundheit bis Bildung. Das ist gut.

Die Teilnehmerzahl des diesjährigen Politcamps war deutlich geringer als in den Vorjahren, sie regressiert zum Mittelwert.

Päuschen beim Politcamp 2012

Päuschen beim Politcamp 2012

Auch in diesem Jahr lud das “Draußen” der Location zum gelegentlichen Prokrastinieren der ein oder anderen Session ein.

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Kommentar zum netzpolitischen Kongreß der SPD Bundestagsfraktion

Veröffentlicht am 18. Juni 2012 | 1 Kommentar

Vorbemerkung: Die Tagesordnung des Kongresses vom 15.6.2012 ist im Blog der SPD-Bundestagsfraktion zu lesen. Martin Oetting hat dankenswerterweise die Keynote von Urs Gasser live mitgebloggt.

In Presseerzeugnissen und Blogs ist vieles über diesen Kongreß geschrieben worden, auf Twitter sind unzählige Kommentare in 140 Zeichen zu lesen gewesen, ich möchte mich auf zwei Aspekte beschränken. Der erste ist personeller Art und bezieht sich auf Frank-Walter Steinmeier auch als Stellvertreter seiner Generation, der zweite Aspekt ist inhaltlicher Art und bezieht sich auf den Diskussionspunkt “Gute digitale Arbeit”.

“Sowohl, als auch” – “ja, aber” in dieser abwägenden Art äußerte sich Frank-Walter Steinmeier zu den Fragen und Stichworten des Moderators. Jeder Chance eines Aspekts der Digitalisierung wurde sogleich das Risiko gegenübergestellt. Schließlich das Eingeständnis, in seiner Bewertung des Strukturwandels durch Digitalisierung noch zu keinem Urteil gekommen zu sein. Dies ist kein Beinbruch, um sich ein Urteil bilden zu können braucht man Zeit, andererseits sollte man dann aber jederzeit Gründe für sein Urteil geben können.
Ein Urteil zum Datenschutz und Digitalisierung hat sich Frank-Walter Steinmeier bereits gebildet und hier könnte Kritik ansetzen, denn anekdotische Ausführungen und die Vergleiche eines Staatswesens aus den beginnenden achziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts samt seiner autoritären Sicherheitsgesetzgebung mit einem Internetunternehmen aus dem 21. Weiterlesen →

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Im Rausch der Geschwindigkeit

Veröffentlicht am 26. Mai 2012 | 1 Kommentar

Im Laufe dieses Nachmittags tauchte dieser Artikel auf t3n in meiner Twittertimeline auf. Ich erinnerte mich wieder an Googles PageSpeed, das, wenn ich nicht alles vergessen habe, nicht den Seitenaufbau in einer Zeiteinheit mißt sondern prüft welche Eigenschaften auf einer Webseite vorhanden sind, die einen schnelle Seitenaufbau verhindern. Also im Klartext wird die Frage beantwortet ob eine Webseite nach Googles Meinung auf Geschwindigkeit getrimmt ist. Ich fragte mich nun, wie die Webseiten der politischen Parteien optimiert sind und ob es wenigstens einen stochastischen Zusammenhang zwischen guter Netzpolitik und performanter Seite gebe könne.
Die Rangfolge von heute 18 Uhr sieht wie folgt aus, maximal 100 Punkte können erreicht werden:

1. FDP 88
2. Bündnis 90/Die Grünen 78
3. CSU 77
4. Piratenpartei 72
5. Die Linke 61
6. SPD 56
7. CDU 38

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Heute sind sie alle da

Veröffentlicht am 14. Mai 2012 | 1 Kommentar

Groß war der Jubel im Willy-Brandt-Haus als gestern um 18 Uhr die ersten Zahlen präsentiert wurden. So viele Fahnen bzw. Euphoriefetzen wie lange nicht mehr schwenkten über den Köpfen der Besucher. Und es waren in der Tat deutlich mehr Besucher als eine Woche zuvor zum Schleswig-Holsteiner Wahlabend.

Jubel im Willy Brandt Haus

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Datenschutz-Review dieses Blogs auf WordPress.com

Veröffentlicht am 4. März 2012 | 1 Kommentar

Ich finde WordPress.com sympathisch. Es ist eine großartige Idee solchen Leuten wie mir, die sich nicht um alle Einzelheiten des Blogbetriebs kümmern wollen, eine Plattform zur Verfügung zu stellen auf der sie nach Herzenslust schreiben können.
Als überzeugter Aluhut sehe ich mich in der Plicht in regelmäßigen Abständen die Datenschutzkonformität meines Tuns zu überprüfen. Der Vorstoß einiger digitalen Checker aus der SPD-Fraktion im Bundestag zur Umsetzung der Cookierichtlinie in ihrer rigidesten Interpretation wirft natürlich zusätzlich die Frage auf ob Blogs auf WordPress.com nach deren Umsetzung überhaupt noch datenschutzkonform an Deutsche und andere Europäer adressiert werden können.

Vor über einem Jahr gab es bereits, dank Thomas Schwenke von Schwenke & Dramburg, eine angeregte Diskussion zur Nutzung von Akismet und WordPress.com Stats für selbstgehostete Blogs und Blogs auf WordPress.com.
Ich habe die Diskussion damals voller Interesse verfolgt und meine Datenschutzerklärung dementsprechend überarbeitet. In den letzten Tagen habe ich sie noch einmal Revue passieren lassen und nach einigem Nachdenken als erste Konsequenz die Kommentarfunktion abgeschaltet, da ich mich nicht in der Lage sehe auf WordPress.com ein qualifiziertes Opt-In-Regime einzurichten. Die Speicherung von mittelbar und unmittelbar personenbezogener Daten wie IP- und Emailadressen in den USA wird so verhindert und Kommentatoren werden nicht mehr in ihrem Persönlichkeitsrecht und ihrer Menschenwürde verletzt. Sollten meine Beiträge irgendwen zum Kommentieren anregen, so kann er das auf seinen eigenen Seiten bequem tun.

Dem Besucher von “horax schreibt hier” werden zur Zeit sechs Cookies gesetzt.

Die beiden von Quantcast gesetzten Cookies sind in der Datenschutzerklärung erwähnt und mittels Opt-Out nach heutiger Rechtslage datenschutzkonform. Sie werden ohne aktives Handeln des Blogbetreibers durch die Plattform gesetzt. In Zukunft wäre für sie ein Opt-In erforderlich, da sie nicht zwingend zum Betrieb der Plattform technisch notwendig sind. Solange Automattic dem Blogbetreiber keine Möglichkeit gibt das Setzen der Cookies zu verhindern bzw. von sich aus darauf verzichtet oder ein Opt-In-Regime einrichtet, wären Blogs auf WordPress.com nicht datenschutzkonform.

Die vier anderen Cookies werden durch eingebundene Inhalte gesetzt. Auch für sie ist der Blogbetreiber verantwortlich und hat sie in der Datenschutzerklärung zu thematisieren. Da diese cookiesetzenden Inhalte nicht zwingend technisch notwendig zum Betreiben eines Blogs gehören müssen auch sie in Zukunft mit einem Opt-In versehen werden. Gegebenfalls muß auf das Einbinden ganz verzichtet werden.

Leider kann man sagen, daß das Betreiben von Blogs auf Plattformen wie WordPress.com für europäische Blogger in Zukunft immer stärker zum Risiko werden könnte. Aber das ist ja politisch so gewollt.

Update 14.3.2012

Stelle fest, neuerdings ist auch wieder comeScore auf meinem Blog aktiv. Einige Zeit lang setzte diese Firma kein Cookie beim Besuchen meiner Seiten. Der Hinweis in der Datenschutzerklärung zum Tracking dieser Firma ist also weiterhin aktuell.

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