Bundestagskandidatenwahlen

Im Herbst stehen ja Bundestagswahlen an und die Parteien stellen allenthalben die möglichen Bundestagskandidaten ihren Mitgliedern zur Abstimmung vor. Die Procedere sind unterschiedlich, bemerkenswert heute, das der SPD und das der Piraten.
Die SPD führt als ersten Entscheidungsschritt Mitgliederbefragungen durch, die ein gewisses Quorum erreichen müssen. Die Ergebnisse dieser Mitgliederbefragungen gelten als Empfehlungen an die Adresse der Delegierten der Wahlkreiskonferenzen, die dann die eigentliche Wahl durchführen. Wie gesagt, die Ergebnisse der Mitgliederbefragungen sind rechtlich nicht bindend, haben natürlich politische Signalwirkung. Und klar, wie man bei den Sozen vermuten kann, geht auch in die Hose, was in die Hosen gehen kann. In Kreuzberg-Friedrichshain wird nicht einmal das erforderliche Quorum erreicht. Da frage ich mich schon ob sich die Mitglieder angesichts der grünen, linken und piratesken Wettbewerber aufgegeben haben oder ob die Kandidaten nicht präsentabel genug waren. Vielleicht dachten sie auch, ihre Stimme wird auf der Wahlkreiskonferenz nicht gehört. Man weiß es nicht. In Pankow hingegen wird die Empfehlung der Mitgliederbefragung ignoriert und der Kandidat des parteipolitischen Establishments wird gewählt. Die Motivationen dazu sind jetzt für mich nicht so wichtig, allein die Tat an sich ist es, die zählt. Und die gibt das verheerende Signal. Nämlich das Signal an die Mitglieder, daß ihre Stimme bedeutungslos ist. Für mich jedenfalls sind damit innerparteiliche Beteiligungsformen ohne rechtliche Konsequenzen irrelevant geworden. Die sind nur Zückerchen an die Basis, um ihr das Gefühl von Relevanz zu geben, nicht um wirklich Relevanz zuzusprechen.

Die Berliner Piraten mühen sich in einer zweitägigen Aufstellungsversammlung aus 45 Kandidaten eine Landesliste zu erstellen. Am ersten Tag stellen sich alle Knadidaten öffentlich vor, am zweiten Tag werden sie befragt und findet schließlich die Wahl statt. Und da gerate ich doch in Erstaunen. Die Mitglieder, die seit drei Jahren das selbe Wahlverfahren in Berlin anwenden haben plötzlich Verständnisfragen zum Wahlsystem mit „Schulze-Methode„. Noch mal, seit drei Jahren führt man in Berlin nach dieser Methode Abstimmungen durch und nun fällt auf, daß man das gemeinsam beschlossene und genutzte Verfahren nicht versteht. Das verblüfft mich wirklich. Gut, das Nichtverstehen ist unprofessionell, ein wirklicher Schaden an innerparteilicher Demokratie wird damit nicht angerichtet. Ganz im Gegenteil, das Ergebnis an diesem Tag ist famos, vier Frauen unter den ersten Plätzen der Landesliste, auf den ersten beiden Plätzen zwei Frauen. Das ist vorbildlich. Ich wette, das wird ein spannnender Wahlkampf in Berlin und die Piraten sind dabei in dieser Formation für viele Überraschungen gut.

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