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Blick nach Oben

Bewege ich mich im Draußen ist es meistens zweckgebunden und zielgerichtet auf eine bestimmte Örtlichkeit. Das geschieht natürlich auch in der Nachbarschaft beim Gang zum Einkaufen beim Lebensmittelhändler des Vertrauens oder zum Entsorgen des Leerguts. Dann finden die Beine den Weg von alleine, die Aufmerksamkeit für die Umgegend ist abgeschaltet und die Gedanken melden sich lautstark. Sie sprechen über vielerlei Dinge, über die Arbeit, über das letzte Telephongespräch mit den Eltern, politische Auseinandersetzungen, übers Wetter oder über den letzten Besuch in der Craft Beer Brauerei, wobei letzteres meistens körperliche Auswirkungen in Gestalt Pawlowscher Reflexe zeitigt. Natürlich rede ich da mit, versuche das Gespräch freundlich zu halten, was mir aber oft genug mißlingt. Nur wenn ich auf dem Weg einem bekannten Gesicht begegne, wird das Gespräch kurz für einen Gruß unterbrochen.

Mein Nachbar und ich machen uns gemeinsam auf den Weg zum Lebensmittelhändler des Vertauens um die Ecke und diesmal ist die Aufmerksamkeit nicht nach innen sondern auf den Mitgänger gerichtet. Unser Gespräch dreht sich rund um Mieten, die Veränderungen nach dem Eigentümerwechsel, die Mieten im Sozialwohnungsbestand nebenan. Wir erreichen unser Ziel und der Nachbar erzählt von einem Bekannten, der ihm über die sich verschlechternde Bausubstanz im Haus gegenüber des Ladens berichtet hat. Selbst Loggien sollen schon wegen Einsturzgefahr gesperrt worden sein. Unser beider Blick geht nach oben und wir sehen zu unserer Überraschung was schon seit Wochen Wirklichkeit ist, eine abgestützte Decke. Niemand von uns hat das vorher bemerkt obwohl jeder für sich unzählige Male daran vorbeigelaufen war. Die Aufmerksamkeit war ausschließlich auf uns selbst gerichtet.

Loggien in der Nachbarschaft

Loggien in der Nachbarschaft

Gedanken zum Suchmaschinenurteil des EuGH

Das Suchmaschinenurteil des EuGH ist bereits eine Weile gesprochen und ich habe dazu eine Menge Einschätzungen gelesen, war auf Veranstaltungen dazu, bin aber letzten Endes immer noch ratlos was denn die Konsequenzen sind. Mit Konsequenzen meine ich Konsequenzen sowohl im Suchmaschinenbereich als auch in anderen Kontexten. Die Meinungen dazu divergieren vehement. Mich hat überascht, daß es tatsächlich Leute überascht wenn das Gericht meint eine Suchmaschine verarbeite personenbezogene Daten. Was anderes sollte die Indexierung von Inhalten mit Namen und ihre (listenhaften) Präsentation sein? Auch der Hinweis, eine Suchmaschine müsse eine Abwägung eigener Interessen mit dem schutzwürdigen Interesse des Betroffenen durchführen ist eigentlich keine große Überaschung. Die Einschätzung eine rechtmäßig veröffentlichte personenbezogene Information in einem Informationssysteme sei in einem anderen kritisch kann doch so neu ebenfalls nicht sein. Wenn der Staat mich als Blogbetreiber zwingt ein Impressum mit personenbezogenen Daten bereit zu halten, da ist der Zweck klar und es heißt nicht, daß die Nutzung dieser veröffentlichen Information zu anderen Zwecken und in anderen Information-ssystemen rechtmäßig wäre. Allerdings sind das im Urteil ausgesprochene Marktortprinzip und der Handlungsrahmen zur Interessensabwägung so nicht erwartet. Die Bevorzugung der schutzwürdigen Interessen vor der Meinungsfreiheit gibt ja eben keinen wirklichen Abwägungsrahmen vor. Aber das ist etwas, was noch mit Leben ausgefüllt werden muß und scheint so noch offen zu sein. Ist das Marktortprinzip auch in anderen Kontexten so anwendbar? Ich habe auch da schon Zweifel von Juristen gehört und auch das scheint ebenfalls offen.

Für viele Leute gehören Suchmaschinen zur Infrastruktur, die in diesem Rahmen die Aufgabe hat dezentrale Inhalte zu zentralisieren und für die Nutzer erst verfügbar zu machen und schreiben so den Suchmaschinen besondere Eigenschaften zu, die bei der vorgenannten Interessensabwägung zugunsten der Meinungsfreiheit besonderes Gewicht bekommen sollten. Das ist umstritten und die Diskussion sicher noch nicht beendet. Das EuGH hat ein Urteil zu einfach verketteten Datenverarbeitungen gesprochen. Der technologische Fortschritt wird verkettete Datenverarbeitungen noch beschleunigter, quasi explosionsartig, vermehren und unüberschaubare Wege des Datenflusses generieren. Dabei die schutzwürdigen Interessen der Nutzer zu wahren wird eine Herkulesaufgabe sein, die nur im Zusammenspiel von Geistes- und Sozialwissenschaften, Technik und Recht gelöst wird.

Bußgeld gegen Betreiber einer Blog-Plattform

Carlo Piltz berichtet in seinem Blog über das Verhängen eines Bußgeldbescheids der spanischen Datenschutzaufsichtsbehörde gegen Google als den Betreiber der Blog-Plattform „Blogger“. Hintergrund ist die Interpretation der „Cookierichtlinie“ in 2009/136/EG durch die Aufsichtsbehörde. Auf „Blogger“ werden Cookies zu Webanalyse- und Werbezwecken gesetzt. Der Blogbetreiber erhält dazu vom Plattformbetreiber weder ausreichend Information noch hat er die Möglichkeit das Setzen der Cookies zu unterbinden. Der Betreiber der Plattform informiert auch nicht die Besucher der jeweiligen Blogs in ausreichendem Maße. Um das mal für mich selber in die hiesige Datenschutzsemantik zu übersetzten scheint es so zu sein als sehe die spanischen Aufsichtsbehörde den Plattformbetreiber als „Verantwortliche Stelle“. Er hat die aus dieser Position resultierenden Pflichten gegenüber Blogbetreiber und Blogbesucher: die Pflicht der Information, die Pflicht Zugang zu den erhobenen Daten zu gewährleisten, eine Widerspruchs- /Einwilligungsmöglichkeit gegen bzw. für die Datenerhebung bereit zustellen.

Die Erwägungen der Spanier gelten natürlich auch für weitere Plattformen wie z.B. WordPress.com oder Tumblr. Die Betreiber dieser Plattformen, Automattic und Yahoo, sollten sich ggf. fragen wie sie diese Erwägungen bewerten und ob sie für ihre europäischen Blogbetreiber nicht einige unterstützende Tools zur Verfügung stellen sollten. Ich selber habe in diesem Blog vor drei Jahren meine Datenschutzerklärung angepaßt und die Widerspruchsmöglichkeiten aktualisiert; das Ganze ohne Unterstützung von Automattic, dem Betreiber von WordPress.com. Heute abend habe ich noch mal kurz nachgesehen ob Automattic Cookies zu Webanalyse- oder Werbezwecken über mein Blog dropped und stelle fest, daß da von ihm nichts gesetzt wird, ebenfalls nicht in html 5 Local Storage. Bei meinem Tumblr sieht das ganz anders aus, diverse Tracker zu den genannten Zwecken werden gesetzt.

Wird spannend sein zu sehen ob weitere Enforcements anderer Aufsichts-behörden folgen, die Spanier jedenfalls scheinen gerade in diesem Sinne einen Lauf zu haben.

Irrtümer teilen – keine Abmeldung bei einem Onlinebezahlsystem möglich

Irrtümer sind wichtig. Zu reflektieren was nicht geht, Irrtümer, Fehlschläge, Niederlagen u.s.w unterstützen das Lernen nachhaltig. Leider liest man viel zu selten davon. Deshalb habe ich mich entschlossen in loser Reihenfolge meine eigenen Irrtümer zu teilen.

Es ist schon ein paar Jährchen her: In der Alten Münze Berlin ist ein Event mit hohem Schnittchenfaktor auf dem, soweit ich mich erinnere, der Deutschlandrepräsentant eines Onlinebezahlsystems über sein Unternehmen referiert, es klingt wirklich spannend. Einige Zeit später melde ich mich dort an. Es gibt einige kostenpflichtige Dienste, die ich nutzen möchte und die über dieses System bezahlt werden wollen. Anmeldung und Funktion sind kein Problem, einige Zeit nutze ich die Bezahlfunktion ohne Probleme. Bis – ja bis ich mich von diesem Bezahlsystem wieder abmelden möchte. Es ist unmöglich den Account zu kündigen. Ich hatte wohl bei der Einrichtung die Geschäfts- bzw. Nutzungsbedingungen nicht richtig gelesen, möglicherweise wird auch über die Unmöglichkeit der Accountlöschung nicht informiert. Und das alles in einem so sensiblen Bereich, indem es um die finanziellen Angelegenheiten der Kunden geht. Für mich ein Vertrauensbruch erster Güte. Nicht nur bei Onlinebezahlsystemen werde ich in Zukunft bei der Anmeldung unbedingt auf die Abmeldekonditionen achten. Ich habe hoffentlich daraus gelernt. Soetwas passiert mir hoffentlich nicht ein zweites Mal.

Postkartenanalogie

Da kommt doch dieser unsinnige Vergleich auf, der Uhl von der CSU bringt ihn aber das ist eigentlich irrelevant, denn die Opper- und Hartmänner dieser Welt von der SPD ticken genau so. Der Vergleich gehe in etwa so:

Der geneigte Schreiber einer e-Mail brauche sich nicht zu wundern, wenn man die lesen könne, denn sie sei wie eine Postkarte, da könne ja auch jeder draufschauen, sie sei öffentlich. Die e-Mail möge man verschlüsseln (sonst sei man selber schuld).

Nun ist natürlich klar, daß in diesem Vergleich, die in der Politik stets anwesende Argumentationsstruktur der eristischen Dialektik innewohnt. Eine Postkarte ist vom Briefgeheimnis geschützt, die dürfen die Herren Uhl sowie die Opper- und Hartmänner dieser Welt, samt den von ihnen vertretenen Sicherheitsapparate nicht einfach so lesen und die Inhalte verwenden. Selbiges gilt selbstverständlich für die e-mail, hier gilt das TKG. Die Politik weiß also, daß personenbezogene Daten der Bürger auch wenn sie nicht eingetütet, verschlüsselt oder hinter Stahltüren verschlossen sind, von ihnen und ihren Sicherheitsapparaten und auch Unternehmen nicht anlaßlos verwendet werden dürfen. Was also soll der Vergleich?
Ich meine, der Vergleich ist ja nicht an den interviewenden Journalisten adressiert, nein, das staunende Publikum soll einfach für dumm verkauft werden. Schade eigentlich.

Repressive Demenz

Der Nico hat einen sehr schönen Blogpost zur merkwürdigen Haltung eines SPD-Politikers zur Vollüberwachung der deutschen Bevölkerung, der Vorratsdatenspeicherung einerseits und zum amerikanischen Überwachungsprogramm Prism andererseits geschrieben. In seinem Artikel drückt er sein Unverständnis für diese Haltung wie folgt aus:

Ich verstehe nicht, was mit Menschen passiert, sobald sie anfangen, sich mit Innenpolitik auseinanderzusetzen, warum sie immer gleich bereit sind, die Freiheiten der Einzelnen zu opfern für mehr suggierte Sicherheit, die tatsächlich aber nie gegeben ist.

Dieses beobachtbare Phänomen möchte ich in Anlehnung an Manfred Spitzer als „Repressive Demenz“ bezeichnen. Ich sehe zur Zeit zwei Erklärungen. Zum ersten wird von einem solchem Politikbereich, in dem es immer um die Beschränkung von Bürgerrechten geht, ein bestimmter Menschenschlag angezogen, der darauf, um es flapsig zu sagen, konditioniert ist. So finden sich Gleichgesinnte und verstärken ihre Positionen, gerade auch, wenn von den Vertretern der Sicherheitsbehörden Forderungen an sie herangetragen werden. Die andere Erklärung ist, daß einige Menschen mit bürgerrechtlicher Einstellung bei der gemeinsamen der Arbeit mit Vertretern der Sicherheitsbehörden in einem zunehmenden Gruppendenken ihre Urteilskraft so modifizieren, daß sie zur Wahrnehmung anderer Positionen nicht mehr in der Lage sind. Die beiden Wege sind nicht disjunkt.

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Dezentrale Urnen

Die Piratenpartei beendet heute ihren Bundesparteitag in Neumarkt. Die Teilnehmer verabschieden verschiedenste Beschlüsse zu Wirtschafts-, Sozial-, Migrationspolitik und in weiteren Bereichen. Damit werden Standpunkte geklärt und die Wähler sowie auch die politischen Wettbewerber bei der Bundestagswahl können sich orientieren. Mit dieser Positionierung kann das Ringen um die Wählerstimmen beginnen, ein normaler demokratischer Prozeß.

Bemerkenswert ist für mich was die Piraten nicht beschliessen nämlich die Ständige Mitgliederversammlung (SMV). Auf dem Parteitag haben Befürworter und Gegner gewichtige Argumente auf ihrer Seite, die eine Entscheidung nicht einfach machen aber ich befürchte, daß der Nichtbeschluß Wirkungen in die anderen Parteien hinein entfalten wird. Diejenigen, die der Digitalisierung schon immer ablehnend gegenüber standen, die „Zart-Digitaliserten“ wie Jens Best diese Leute nennt, werden Morgenluft wittern und mit Verweis auf den Nichtbeschluß jede auch noch so geringe politische Erneuerung in dem Bereich zurückweisen. Die Lage der progressiven Kräfte in den anderen Parteien wird damit nicht einfacher.

Damit haben die Piraten der Digitalisierung im politischen Willensbildungsprozeß und darüber hinaus möglicherweise einen Bärendienst erwiesen.

Faktenchecker im Zug

Fahre ICE und sitze in der Ruhezone; mache ich so gut wie nie aber auf dieser Reisestrecke mit der elenden Mobilfunkverbindung bietet das bessere Chancen auf einen Sitzplatz, hat ja geklappt. Lese ein wenig, nicke dabei immer wieder für Sekunden ein. Eine Stunde vor Ankunft am Zielort zwinge ich mich aufzustehen und begebe mich in den Speisenwagen. Es ist ein neuer Speisenwagen, das Bordbistro hat jetzt diesen fipsigen Tisch vor dem Fenster, hinter den ich mich halb gebückt quetschen kann und bei dem ich aufgrund der Unkomfortabilität sofort an so etwas wie „Mehdorns späte Rache“ denken muß. Ich habe Durst und bestelle ein großes Bier. Zwei weitere Mitfahrer sind im Bistro und unterhalten sich. Irgendwie bekomme ich Gesprächsfetzen mit, es sind ein Verlagsmitarbeiter und ein Medienwissenschaftler. Der Verlagsmitarbeiter erläutert dem anderen die Struktur seines Unternehmens, erklärt die strenge Teilung in einen Print- und Onlinebereich, die so gründlich sei, daß sich Redakteure aus den verschiedenen Bereichen nicht mal kennen würden. Im Printbereich würden die Fakten ausgiebig und gründlichst recherchiert, der Onlinebereich diene halt einem anderen Zweck. Ich staune vor mich hin. Er sagt von sich er gehöre natürlich zum Printbereich sei aber kein Redakteur sondern ein Faktenchecker, einer der das Geschriebene gegenliest. Ich bestelle mir ein zweites großes Bier. So ist das also denke ich bei mir, die sind sich wohl nicht grün im Verlag oder schwingt da etwas Überheblichkeit mit? Möchte zu gerne wissen ob es denn Faktenchecker im Onlinebereich gibt? Traue mich nicht ins Gespräch einzugreifen, leere mein Glas und gehe zu meinem Platz zurück. Lese weiter in Senecas „Von der Gelassenheit“, das Werk hat sich seit fast zweitausend Jahren bewährt.

Frühabendlicher Ausflug in die City West

Freitagabend während des Feierabends in der Linie 1; ich fahre in die City West um noch schnell ein paar Wochenendeinkäufe zu erledigen. Bin gehobener Stimmung und freue mich auf ein entspannendes Feierabendbier. Steige Wittenbergplatz aus, mache meine Erledigungen hier und dort, danach per Fahrstuhl in die Lebensmittelabteilung des großen Kaufhauses am Tauentzien. Das Kalbskarree sieht ansprechend aus, kaufe ein Kilo und begebe mich schnellen Schrittes zur Tschechischen Bierbar.

Es sind noch Hocker an der Theke frei, ich nehme Platz, lege das Device auf den Tresen und warte auf das erste Budweiser. Dabei ein wenig die Gäste abchecken, einige aus der Generation Achtundsechzig, die Mehrzahl aus der Generation Babyboomer, zwei oder drei Nasen aus der Generation Golf, jüngeres Publikum ist Fehlanzeige. Eine kleines Trüppchen Touristinnen bespricht laut ihren Wochenendaufenthalt in der Stadt, Lachen und Zuprosten, sie sind in guter Stimmung. Trinke mein erstes Bier, die Muskulatur entspannt sich, spiele mit dem iPhone herum, Twitter, Plurk, App.net. Landlordgame ist immer noch off aber es kümmert mich nicht in diesem Moment. Trinke das zweite Bier etwas zügiger, bestelle das dritte und bekomme unversehens Teile der Unterhaltung eines Mannes und einer Frau mit dem Barkeeper mit. Sie unterhalten sich leise, ein privates Gespräch in der Öffentlichkeit, nicht für die Umstehenden bestimmt. Erkenne, daß es um die aktuelle Sexismusdebatte handelt, die sie aus den Massenmedien (nicht Internet, meine Vermutung) kennen. Satzfetzen wie „wenn eine Frau mit einem tiefen Ausschnitt herumläuft, trägt sie eine Mitschuld“ geäußert durch den Gast, erreichen mich. Kribbeln im Nacken, Muskulatur spannt sich, mein Herz schlägt etwas schneller. Stiere in mein Glas. Der Gast versucht sich zu seiner Äußerung die Bestätigung des Barkeepers zu holen. Erkenne an dessen Körpersprache, daß ihm das Gespräch deutlich unangenehm ist, er murmelt Unverständliches und dreht sich zu seinen Zapfhähnen und nimmt das Gepräch nicht mehr auf.

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Stiller Eigentümerwechsel

In dem Quartier, in dem ich lebe, lebe ich sehr gern. In der Wohnung, in der wohne, wohne ich sehr gerne. Trotzdem ist es kein idyllischer, kein kuscheliger  Ort. Es ist ein Quartier, das neuerdings als Sanierungsgebiet ausgewiesen ist und schon seit langen Jahren unter Quartiersmanagement steht, seit 2010 mit der höchsten Interventionsstufe. Das Berliner Quartiersmanagement beschreibt die Stufe „Starke Intervention“ wie folgt:

Dies betrifft Gebiete mit überwiegend überdurchschnittlich hohen Anteilen von Arbeitslosen, Menschen mit Zuwanderungserfahrungen und Empfängern von Transferleistungen sowie einer hohen Mobilität, also instabilen Nachbarschaften.

Die soziale Situation beschreibt das Quartiersmanagement so:

Die Lebens- und Wohnsituation der Bewohner und Bewohnerinnen des Gebietes ist durch starke ökonomische und soziale Belastungen gekennzeichnet. 98 Prozent der Schüler und Schülerinnen haben Migrationshintergrund. Ausgeprägt ist die prekäre Einkommenssituation: 22 Prozent der erwerbsfähigen Bewohner und Bewohnerinnen sind arbeitslos, 24 Prozent leben von Sozialhilfe. (veraltete Beschreibung vor Hartz IV Einführung)

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