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Wenn mich Glotze fasziniert – Summer of Rebels

Glotze abseits ausgetretender Pfade kann mich faszinieren und Arte tut dies seit Anfang Juli mit seinen Themenabenden „Summer of Rebels“. In dieser Serie werden bis Anfang September Musiker und Schauspieler, die die Kultur und insbesondere die Popkultur mit ihrer rebellenhaften Attitude beeinflußten porträtiert und ihre Werke gezeigt. Jeder Themenabend steht steht unter einem eigenen Motto:

8.07.2012: Rebel Attitude
15. 07.2012: Bad Boys
22. 07.2012: Soft Rebels
29.07.2012: The Wild Ones
5. 08.2012: Bad Girls
12. 08.2012: Romantic Rebels
19. 08.2012: Young Rebels
26. 08.2012: Music Rebels
2. 09.2012: On The Road

Heute Abend, zum Thema „The wild Ones“, stehen bei mir einerseits Marlon Brando

und andererseits die Doors im Mittelpunkt des Interesses.

Besonders freue ich ich mich auf die Folge „Bad Girls“ in der nächsten Woche sowie die Folge „Music Rebels“.

Gesetzentwurf zum Leistungsschutzrecht ist ein Werk der Gegenaufklärung

Heute ist der Gesetzentwurf der Justizministerin zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger veröffentlich worden und erste Bewertungen haben Thomas Stadler und Udo Vetter vorgelegt. Auch Kai Biermann hat sich auf Zeitonline kritisch dazu geäußert.(Ich übe schon einmal das Nichtverlinken). Es ist mehr als einsichtig, daß die Differenzierung in private und gewerbliche Blogs, so wie geplant, unmittelbar rückwärtsgewandt ist. Laufen Werbebanner oder ist ein Flattr-Button auf der Blogseite eingebaut um die Kosten des Blogbetriebs zu refinanzieren, gilt der Blog als gewerblich und der Link auf ein Presseerzeugnis muß lizenziert werden.

Der absolute Hammer ist aber die Verknüpfung der beruflichen Tätigkeit des Blogbetreibers mit seinem geposteten Inhalt.

Im Klartext: wenn ich als Datenschutzbeauftragter hier auf meinem Blog meine persönliche Meinung zu einem Datenschutzthema poste und auf ein Presseerzeugnis verlinke, dann muß ich es vorher lizenzieren sonst wäre ich abmahnfähig.

Das was Immanuel Kant als Grundlage der Aufklärung bezeichnete, die Freiheit nämlich von meiner Vernunft öffentlichen Gebrauch zu machen, das wird jetzt ökonomisiert und versucht zu reglementieren.

Die Gegenaufklärung ist in vollem Gang.

Von Nadelöhr und Erlösung

Von ethischen Fragen des Wirtschaftens liest man in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, wenn überhaupt, im Feuilleton. Heute fand sich ausnahmsweise im Wirtschaftsteil ein Kommentar zu ethischen Fragen der Ökonomie mit dem Titel „Das Nadelöhr„. Der Kommentator bezieht sich auf den Katholikentag und beklagt die Hinwendung der katholischen Kirche zu den Armen und fordert die moralische und theologische Rechtfertigung von „Gründergeist, Risikofreude und Profitgier“, die er als positive persönliche Eigenschaften der Reichen sieht.

Allein schon diese Etikettierung ist widersprüchlich. Einerseits erliegt der Kommentator dem Survivorship Bias und sieht nicht die Massen der Gescheiterten, die sich ebenfalls mit den Eigenschaften von „Gründergeist, Risikofreude und Profitgier“ etikettiern lassen aber erfolglos blieben, andererseits kann unternehmerischer Erfolg aus den verschiedensten Bestimmungsgründen resultieren, die nicht in der Person liegen, einer meiner Lieblingsgründe ist der Zufall.

Weiterhin übersieht der Kommentator wichtige Konzepte des christlichen Glaubens. Da wären die göttliche Gerechtigkeit, die nicht auf dieser Welt stattfindet sondern im Himmel und die Erlösung, die von Gott gegeben wird, die man sich nicht verdienen kann Epheser 2,8-9:

Denn aus Gnade seid ihr durch den Glauben gerettet, nicht aus eigener Kraft – Gott hat es geschenkt -, nicht aufgrund eurer Werke, damit keiner sich rühmen kann.

Die katholische Kirche ist also der falsche Adressat zur moralischen Rechtfertigung des Reichtums. Natürlich findet der Kommentator die Rechtfertigung auch nicht wirklich in der aktuellen Wirtschaftslehre, denn hier hat hier hat Bernard Mandeville seine Spuren hinterlassen. Seine Version der „Unsichtbaren Hand“, niedergelegt in der Bienenfabel, geht von einer negativen Korrelation zwischen persönlichem Verhalten und öffentlichem Nutzen aus.

Selbstverständlich wird der Kommentator auch bei Kant nicht fündig werden. Der gute Wille, die Pflicht und der kategorischen Imperativ wirken selbstlos, verfolgen keine Belohnungsabsicht. Kant würde dem Kommentator wahrscheinlich empfehlen zu versuchen sich aus seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit zu befreien, denn nichts anderes ist die Zuschreibung der Profitgier als „Triebfeder“ guten Handelns.

Die rot-rote Koalition in Berlin und die zentrale Schülerdatei

Am morgigen Dienstag wird laut Tagesspiegel die bisherige Umsetzung der zentralen Schülerdatei, die die rot-rote Koalition im vergangenen Jahr beschlossen hat, im Unterausschuß Datenschutz und Informationsfreiheit des Abgeordnetenhauses besprochen werden.
Diese Datei beinhaltet eine Totalerfassung sämtlicher Schüler in Berlin mit personenbezogenen Daten. Die Erhebung, Nutzung und Übermittlung personenbezogener Daten unterliegt laut Datenschutzrecht einer strikten Zweckbindung. Zweck der Datei ist laut Bildungssenator die effiziente Steuerung des Lehrereinsatzes an den Schulen. Wie immer bei solchen Gelegenheiten wächst und gedeiht die Nachfrage nach diesen Daten auch außerhalb der ursprünglichen Zweckbestimmung. So interessieren sich die Innenbehörde und die Justizsenatsverwaltung ebenfalls für diese Informationen, von Jugend-, Gesundheits-, und weiteren Verwaltungen ganz zu schweigen. Daraus soll also ein Rundumsorglospaket für diverse Interessenten zur Analyse und Anreicherung von Daten werden. Das mahnt allerdings zur Vorsicht.
Während konservativ regierte Länder wie z.B. Bayern und Niedersachen auf die Einführung einer zentralen Schülerdatei verzichtet haben steht die Umsetzung im von SPD und Linkspartei regierten Berlin auf der Tagesordnung.

Das Beharren der SPD auf dieser Datensammlung macht mir Sorgen. In Sachen Datenschutz und Bürgerrechte hat gerade die SPD nach ihrer schweren Niederlage im Bund Besserung gelobt. Auf Länderebene scheint dieses nicht zu gelten. Gerade in Berlin, in der die SPD keinen konservativen Koalitionspartner hat kann sie nicht mit Koalitionszwängen argumentieren, es muß ein Verzicht auf eine solche umfassende Datensammlung möglich sein wenn man weiterhin Glaubwürdigkeit in Sachen Datenschutz und Bürgerrechte gewinnen und ggf. behalten will. Ich fürchte jedoch SPD und Linkspartei haben dazu keine Kraft.

Weltökonomin Zensursula

Bin erstaunt, in einem für seine glasklaren ökonomischen Analysen bekanntem Blatt entpuppt sich Bundesarbeitsministerin Zensursula in einem Beitrag als „Weltökonomin“.
Nach der üblichen konservativen Litanei über faule Hartz IV Empfänger kommt sie am Ende des Artikel zu wohlfeilen Einsichten über den in der Krise wegbrechenden Export:

[…]Die Kurzarbeit wird nicht verdecken, dass es in einigen Betrieben zu Entlassungen kommen wird, wenn keine Aufträge reinkommen. Unser großes Risiko liegt im Ausland. Da wir so viel exportieren, muss die weggebrochene Nachfrage aus dem Ausland wieder steigen.

Wow! Sollte dies die Erkenntnis sein, daß es eine gesamtwirtschaftliche Nachfrage gibt? Falls ja, was sind die politischen Implikationen? Ich konnte davon in dem Artikel nichts Substantielles lesen. Aber wahrscheinlich meint sie, wie in der konservativen Wirtschaftsanalyse üblich, Politik sollte sich in Attentismus ergehen und am besten nichts tun, langfristig wird’s schon werden, die Krise muß „ausgeschwitzt werden“. Und bis dahin, ja bis dahin sind wir alle tot (J.M. Keynes) oder die entlassenen Arbeitnehmer werden auf Hartz IV angewiesen sein und da sie keine bezahlte Arbeit finden, da es keine gibt werden sie aus konservativer Sicht der „Weltökonomin“ als arbeitsunwillig gelten und mit Sanktionen bestraft werden. Politik kann so einfach sein.

Konservative Politik und die Nacktscanner

Im Konzert der öffentlichen Reflexionen zum versuchten Bombenattentat von Delta Airlines Flug 253 am 25.12.2009 wundert sich der interessierte Bürger über die doch asymmetrischen politischen Schlußfolgerungen. In Amerika wird das offensichtliche Versagen der Geheimdienste thematisiert, Präsident Obama spricht dazu klare Worte und lädt die Verantwortlichen zu einem sicherlich für sie nicht einfachem Gespräch. Obwohl Informationen über den Attentäter vorliegen werden von den geheimdienstlichen Bearbeitern dieser Informationen die falschen Schlüsse gezogen. (Hier frage ich mich allerdings ob in der schieren Menge der geheimdienstlichen Datenerhebung und -übermittlung eine Schwachstelle liegt. Es wird keine Antworten geben, da geheim.)
In Deutschland und Teilen Europas erschöpft sich die politische Bewertung der Ereignisse in der Forderung nach der Einführung von Nacktscannern. Mir scheint die Diskussion hierzulande etwas eindimensional.

Konservative, rückwärtsgewandte Sicherheitspolitik braucht die Konstruktion des Staates als den strengen aber gerechten Vater, der allwissend in der Zuschreibung von gut und böse ist. „Vaterland“, „Vater Staat“ sind die verbalen Ausflüsse dieses Denkens. Staatsbürger sind demgegenüber soetwas wie die mehr oder weniger wohlgeratenen Kinder.
Ausgestattet mit dem vermeintlich sicheren Wissen auf der Seite des Guten zu stehen stellt konservative Politik jedermann unter Verdacht. Privatsphäre oder Rechtstaatlichkeit sind für konservative Politik untergeordnete Kategorien. Bürger, die diese Politik kritisieren sind eben noch nicht „erwachsen“.

Konservative Politik kann beispielsweise nicht die Arbeitsbedingungen des Sicherheitspersonals thematisieren. Geringe Löhne sind ja Signale der Markträumung und die Regeln des Marktes sind sakrosankt. Wieso sollte eine konservative Politik auf die Idee kommen die Sicherheit der Luftfahrt sei keine Angelegenheit des Marktes sondern im Gemeinwohlinteresse und nicht auf Märkten herstellbar?

Konservative Politik braucht Symbole. Schnelle Entscheidungen sollen dem Bürger Wissen und Entschlossenheit nach dem Prinzip „father knows best“ vorgaukeln. Dazu müssen die getroffenen Maßnahmen nicht mal Abhilfe des Problems schaffen, hauptsache sie sind getroffen. Zwar weiß jedermann, daß potentielle Attentäter lernfähig sind und sich an die veränderte Situation anpassen werden aber diese mitzudenken wäre sicherlich zu viel verlangt.

Wie die Sicherheit im Luftverkehr anders gedacht werden kann, welches Verhältnis zwischen Staat und Bürger mehr Sicherheit brächte denkt Tina Guenther sehr aufschlußreich auf ihrem Blog. Diesen Artikel, der strikt aus soziologischer Perspektive gedacht ist, lege ich jedermann ans Herz, er ist lesenswert.

Welche Schlußfolgerungen wird konservative Politik ziehen sobald der erste potentielle Attentäter mit Sprengstoff in seinem Körper erwischt wird – Darmspiegelung für jedermann oder harte Röntgenstrahlung?

Was wußte eigentlich das ehemalige Kabinett?

Es macht für mich eigentlich keinen Sinn Inhalte von Presseartikeln in Blogs zu wiederholen aber mir bleibt vor Empörung die Luft weg, wenn ich diesen Beitrag zum unsäglichen Verhalten von Ex-Verteidigungs- und in Bälde Ex-Arbeitsminister Jung im Tagesspiegel lese. Besonders der folgende Ausschnitt ist unfaßbar:

… Offenbar hat das Verteidigungsministerium in den Wochen vor der Bundestagswahl massiven Druck auf Mitarbeiter des Hauses und im Bereich der Bundeswehr ausgeübt, die internen Berichte über den Hergang der Nato-Angriffe zu verschweigen. In Parlaments- und Regierungskreisen war am Freitag von der Androhung sofortiger Entlassung bis hin zu strafrechtlichen Folgen die Rede. Demnach sollen mehr als ein Dutzend Mitarbeiter von der Existenz der Berichte gewusst haben….
… Ob Jung selbst angeordnet hat, die Mitarbeiter wegen der bevorstehenden Wahl zum Schweigen zu verpflichten, ist nicht bekannt. Klar ist allerdings, dass die CDU massive Stimmverluste hätte befürchten müssen, wenn zuvor herausgekommen wäre, dass Jung öffentlich Zivilopfer abgestritten hat, obwohl er Hinweise auf das Gegenteil hatte. Genauso offen ist bisher, ob das Kanzleramt und das Außenministerium unter Steinmeier davon wussten…

Das ein Ministerium bzw. ein Minister so mit seinen Mitarbeitern und der Öffentlichkeit umgeht ist ein Skandal. Und ebenso deutlich ist zu fragen ob davon eigentlich die Ex-Kabinettskollegen und die Bundeskanzlerin wußten. Falls sie von diesen Vertuschungsmaßnahmen wußten ist es in der Tat eine Staatsaffäre.