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Über die Drahtbürste Ortsverein

Es gibt tatsächlich Parteimitglieder, die noch nie in ihrem Ortsverein waren. Die Gründe sind vielfältig und sollen hier nicht weiter erwähnt werden. Allerdings ist es ratsam sich in seinen Ortsverein zu begeben, insbesondere als Onliner in der Großstadt Berlin und als Teil der sogenannten „Berliner Blase“. Im Ortsverein, in Berlin Abteilung genannt, kommen völlig unterschiedliche Menschen mit unterschiedlichem Erfahrungshintergrund zusammen. Die überschäumenden Selbstgewissheiten der Onliner und Blasenangehörigen werden hier den Erfahrungen aus einer anderen Welt gegenübergestellt und daraufhin gespannt. Das wirkt so erfrischend wie ein Ganzkörperabrieb mit einer Drahtbürste. Wer das über sich ergehen läßt hat einen ganz anderen, frischeren Blick auf die Welt. Nun vermag der Onliner und Blasenzuanhörige seine Selbstgewissheiten mit den Notwendigkeiten des Alltags zu verschlingen und auf eine neue Stufe der Erkenntnis zu heben.

Über innerparteiliche Bildung

Die Suchmaschinen des Vertrauens sind ratlos. Entweder das Rauschen ist gewaltig oder es gibt Online dazu kaum Information. Gemeint ist die Wortkombination „innerparteiliche Bildung“. Links finden sich sporadisch und wie ein Schatten aus dem Zwischenreich zur Piratenpartei aber auch zu der Die Linke. Ansonsten gähnende Leere. Eine Suche auf der Seite der CDU bleibt höchst unbefriedigend, ein großes Nichts. Auf der Seite der SPD finden wir auf 43 Seiten 428 Links. Das ist ebenfalls Rauschen allerorten, denn die Wortkombination wird sowohl in den Einzelwörtern gesucht als auch in Similaritäten. Der erste Hinweis ist auf Seite 2 mit dem Link zum „Protokoll des ordentlichen Bundesparteitags 2005, Karlsruhe“. Nun drängt sich die Vermutung auf, daß dieses Thema auf dieser Ebene seit 13 Jahren keine Rolle mehr spielt. Dabei hat die SPD auf allen Ebenen bis hinunter zum Ortsverein „Beauftragte für die innerparteiliche Bildung“. Ist das ein Thema, das irrelevant ist, das nicht gelebt wird? Was Themen der innerparteilichen Bildung sein könnten scheint im Dunklen zu liegen, wie wir auf Nachfrage hörten. Dies ist höchst verwirrend – und wir weisen darauf hin, das gilt nicht nur für die SPD – steht doch bei vielen Parteien Bildung ganz oben auf der Tagesordnung.  Aber das scheint weder für die „Politische Bildung“ im Allgemeinen als auch für die innerparteiliche Bildung im Besonderen zu gelten.

Über das Regieren und die SPD

Ich erinnere mich noch gut an die Debatte über die Vorratsdatenspeicherung, wo mir gesagt wurde, du darfst nicht dagegen sein, weil wir regieren. Das muß anders werden!

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil im Vorwärts

Es ist schon merkwürdig. Eigentlich sollten wir meinen, eine Partei, die im Bundestag sitzt und die Möglichkeit zum Regieren hat, sollte sich auch am Regieren beteiligen. Sind sie nicht vom Wähler dazu beauftragt? Sollen sie nicht die die Interessen ihrer Mitglieder und Wähler so weit wie möglich in Gesetzesform zu bringen? Das ist in der Tat der Auftrag und eigentlich eine einfache Angelegenheit. Trotzdem ist eine Regierungsbeteiligung immer ambivalent. Wir erinnern uns an das Basta-Durchsetzen der Hartz-Sozialgesetzgebung, an das autoritäre Durchsetzen von Mehrwert-steuererhöhung und „Rente mit 67“. Eine Gesetzgebung gegen Mitglieder und Wähler. Und zwar ganz handfest und materiell spürbar in der Geldbörse. Spürbar beim „Fressen“, ausgelöst durch einen tiefen Schluck aus der neoliberalen Pulle, die vielen das Hirn vernebelt hat – sozusagen. Das Resultat ist offensichtlich. Die Mitglieder und Wähler haben sich in Scharen abgewandt. Die Möglichkeit der Therapie sehen wir wiederum – im Regieren. Und zwar meinen wir ein Regieren, das umsetzt was ausverhandelt ist und daß sich erratischer breitbeiniger und autoritärer Basta-Handlungen enthält. Gerade das erratische, wie auch die Vorratsdatenspeicherung von Regierungsmitgliedern der SPD ohne Not wieder ins Spiel gebracht wurde, ist zukünftig zu unterlassen. Und Kritik am erratischen Handeln muß selbstverständlich werden. Die SPD ist in der Pflicht zu korrigieren und besserzumachen, was ihre Regierungsmitglieder vorher eingerissen haben. Flucht in die Opposition ist dazu unzureichend.

Eine Landtagswahl ist nicht einfach

Die Bundeszentrale für politische Bildung bietet den Wahl-O-Mat für die Landtagswahl in Schleswig-Holstein an. Verwirrende Ergebnisse hat er mir hier und hier vor einigen Jahren geboten. Dies ist sicherlich in Schleswig-Holstein nicht anders. Viele der abgefragten Items sind rein länderspezifisch und ich kenne dazu die Positionen der Parteien nicht und bin über diese politischen Vorhaben völlig uninformiert. Außerdem sind die Inhalte der Wahlprogramme auf ja/nein-fähige Aussagen reduziert und die Thesenwahl durch eine Redaktion selektiert. Also bleibt mir nichts anderes übrig als bei der Abfrage auf mein Bauchgefühl zu vertrauen. Das Resultat sieht allerdings nicht unbekannt aus:

Wahl-O-Mat Schleswig-Holstein

Wahl-O-Mat Schleswig-Holstein

Gibt es eine Wechselstimmung?

Gestern hatte ich in der Kneipe ein Gespräch mit Freunden indem es auch um die Frage ging ob die Nominierung von Martin Schulz eine Wechselstimmung bei den Wählern – zumindest – befördert hat. Das Ergebnis ist nicht völlig eindeutig aber drei Punkte haben sich herausgeschält:

SPD-Mitglieder und SPD-nahe Wähler sind in einer Aufbruchstimmung.
CDU-nahe Wähler werfen sich nicht für die CDU merkbar in die Bresche.
Eine Wechselstimmung bei Freunden, Bekannten und Verwandten, die sich nicht der SPD nahe fühlen, ist nicht in dem Maße erkennbar wie 1997/1998.

Eine der Schlußfolgerung ist, Martin Schulz hätte gute Chancen wenn er sich den Alltagssorgen der Menschen wie Kitagebühren, Mieten, mobile Arbeitsplätze, Krankheitskosten und Altersversorgung in einer adäquaten Sprache annimmt, den Vorteil der Europäischen Union für den Alltag erläutert und Haltung zeigt.

Gedanken am Tag nach dem SPD Parteikonvent

Auch heute morgen ist die Sonne aufgegangen, hat die Kaffeemaschine ihren Dienst getan, lagen die Sonntagszeitungen vor der Tür, stand das Willy-Brandt-Haus steinern-gläsern auf der anderen Straßenseite und kein Tor zur Hölle als lava-glühender Schlund ist an seine Stelle getreten. Das Leben geht weiter.

Der SPD Parteikonvent hat gestern die Vorratsdatenspeicherung beschlossen, das hat mich erstaunlich ruhig gelassen obwohl dieser Beschluß ein Fehler ist. Der Beschluß ist sachlich falsch, er ist politisch falsch, was die Befürworter in der SPD möglicherweise unter Schmerzen lernen werden. Die SPD ist vor solchen falschen Entscheidungen nicht gefeit selbst die Ikone der Sozialdemokratie, Willy Brandt, hat Anfang der siebziger Jahre dem Radikalenerlaß zugestimmt. Damit wurden Teile einer junge Generation unter Generalverdacht gestellt, vorgeführt und diskriminiert. Der Fehler wurde erkannt und behoben. Auch die Vorratsdatenspeicherung wird von deutscher wie europäischer Gerichtsbarkeit unter die Lupe genommen und Fehler werden korrigiert werden. Der politische Schaden, den die Zustimmung zur Vorratsdatenspeicherung gerade unter der jüngeren Generation anrichtet ist noch nicht abzusehen. Ohne Not könnte sich die SPD damit eines händerringend gesuchten langfristigen Wählerpotentials entledigen. Sie dokumentiert mit dem Beschluß ihre Tradition einer Partei der vergangenen Disziplinargesellschaft, in deren DNA noch tief die überkommenen Methoden der Aufklärung wie Überwachung und die Disziplinen verwurzelt sind. Auch das wird in Zukunft notwendig sein zu modernisieren um nicht dauerhaft in einem Zwanzigprozentkeller zu verharren. Trotzdem hat mich, wie bereit geschrieben, diese Entscheidung erstaunlich ruhig gelassen denn sie wird korrigiert werden.

Müller

Michael Müller ist nach dem Mitgliedervotum der Berliner SPD nun designierter Nachfolger von Klaus Wowereit. Irgendwie läßt mich das Verfahren etwas ratlos zurück. Alle drei zur Wahl stehenden Kandidaten waren und sind mir fremd. Michael Müller habe ich zu seiner Zeit als Landesvorsitzenden in einer Neumitgliederversammlung persönlich erlebt, zu Zeiten als der Regierende und sein Landesvorsitzender das „Recht auf Wohnen im Innenstadtring“ verneinten. Für mich immer Ausdruck einer unverständliche eristrische Dialektik um sich von der politischen Verantwortung zu immunisieren. Jan Stöß habe ich einmal auf einer Abteilungsweihnachtsfeier persönlich kennengelernt und zwei, drei Sätze gewechselt. Raed Saleh war und ist mir bis heute persönlich unbekannt. Diese drei Personen standen also beim Mitgliedervotum zur Wahl. Wie also soll ich eine Entscheidung treffen ohne umfassende Kenntnis dieser drei Personen. Was kann eigentlich ein Entscheidungskriterium sein? Ihre persönliche Geschichte bisher? Das Amt stellt möglicherweise andere Anforderungen zu denen ich über die Kandidaten eventuell keine Antworten bekomme. Veröffentlichungen in Presseerzeugnissen? Sind selektive und gefärbte Informationen… Unterscheiden sich die Kandidaten politisch? Nee, hängen ja am Parteiprogramm fest. Die Sache ist schwierig, es ist eigentlich egal ob ich würfele oder mir eine Story zusammenreime und dann mein Kreuzchen mache. Es gibt kein valides Entscheidungskriterium für mich…

#digitalLEBEN – Pausanias wirft ein Stöckchen

Der Pausanias hat mir in einem Blogbeitrag ein Stöckchen zugeworfen, das ich ihm nun beantworten möchte. Über Digitalisierung zu schreiben ist natürlich schwieriger als in der zunehmend digitalisierten Gesellschaft zu leben. Bemühe mich also um Verständlichkeit.

In einer digitalen Welt zu leben, bedeutet für mich …

… nichts, denn ähnlich wie Markus Gabriel meine ich, daß es die Welt nicht gibt. (Sorry Mäx aber diese Klugscheißerei mußte sein…) Meine Umgebung, mein Leben, das ist richtig, wird zunehmend digitalisiert und das seit langem. Denke ich unendlich viele Jahre zurück, an den Beginn meines Studiums, an dem ich in Sekundengeschwindigkeit mit Statistikprogrammen Faktorenanalysen rechnete, zu denen man in noch älteren Zeiten tagelang mit Millimeterpapier und Zirkel arbeitete, so war das erstaunlich. Wahrscheinlichkeiten ergodischer Systeme habe ich durch das Programmieren kleinerer BASIC Anwendungen verstanden. Digitalisierung dringt zwar in Produktionsprozesse ein, mein Stuhl auf dem ich gerade sitze ist aber noch ziemlich analog, ebenfalls das Fenster, aus dem ich schaue. Die digitale Kommunikation erweitert meine „Reichweite“ und erlaubt vielfältige Verbindung zu Menschen die physisch entfernt aber mir nah sind ebenso wie ungewollte bzw. erzwungene Kommunikation.

Mein Computer ist für mich …

… eine Maschine. Davon habe ich drei in Besitz: Laptop, Tablet und Smartphone. Vor unendlich vielen Jahren als kleiner Junge habe ich immer die Kommunikatoren bzw. Assistenten in den Perry Rhodan Filmen und der Raumschiff Enterprise Serie bewundert. Das wollte ich immer haben, etwas ähnliches scheint das Smartphone zu sein.

Wirklich gut! Die größte Chance durch die Digitalisierung ist…

… mir jedenfalls unbekannt, da ich heute nicht vorhersehen kann was ich morgen wissen werde. Von daher ist mir das Verwenden von Superlativen ein Greuel. Ich würde mir aber Fortschritte im Bereich der Medizin wünschen, denn die Digitalisierung eröffnet die Chance personalisierte Medizin technisch und auch wirtschaftlich möglich zu machen. Eine weitere Chance ist das Zugänglichmachen von Wissen, gerade auch Wissen, das ganz spezielle Antworten auf verzwickte Fragen im Alltagsleben gibt.

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Digitale Evaporation der Sachsenwahlen

Es ist Dienstagmittag und ich schaue ein wenig über die Onlineangebote der großen Tages- bzw. Wochenzeitungen, -magazine, der üblichen Verdächtigen halt. Schaue nicht wirklich zielgerichtet aber habe im Stillen die Hoffnung weitere Analysen oder Meinungen zur vorgestrigen Sachsenwahl zu finden. Zu meiner Überraschung finde ich nur bei einem Angebot einen neuen Artikel auf der Startseite, die anderen Angeboten berichten auf der Startseite nicht mehr davon. Natürlich sind Artikel mit Klick auf die Kategorie Politik zu finden aber Neues findet sicht nicht.

Genau am zweiten Tag nach der Sachsenwahl ist dieses Ereignis auf den „wichtigsten“ Nachrichtenseiten des Landes digital verdunstet.

Europa ist verwirrend

Vom 22. bis zum 25. Mai wird die Wahl zum Europäischen Parlament stattfinden. Natürlich gibt es dazu auch wieder einen Wahl-O-Mat, den ich gleich benutzt habe. Wie immer ohne Gewichtung und ohne mich an Partei(tags)beschlüsse/ -positionen bewußt zu erinnern. Daß auf dem Wahl-O-Mat ein ideologischer Filter liegt habe ich bereits in meinem Beitrag zur Bundestagswahl 2013 geschrieben. Trotzdem hat mich das Ergebnis ein wenig überrascht:

Wahl-o-mat zur Europawahl 2014

Wahl-o-mat zur Europawahl 2014

Für soetwas wie Konstanz in der Bewertung sorgen der zweite und dritte Platz der Linken und der Grünen. Der erste Platz für die FDP ist dann doch etwas irritierend. Ich habe das Ergebnis im Nachhinein nicht auf die Positionen der Parteien zu den Statements runtergebrochen um mir das Zustandekommen zu erkären. Bin gespannt auf das Wahlergebnis.