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Über das Ergebnis der Mitgliederbefragung (4)

Das Bestehende, das Bräsige, das Neoliberale, das Anti-Digitale ist nicht gewählt. Ratlosigkeit überall. Diese Ratlosigkeit, bei den Anhängern des Bestehenden ist klar, bei den Befürwortern des Anderen ebenfalls, wenn auch auf bestimmte Art und Weise. Die Ziele, die Zwecke des Anderen sind klar, die Mittel, die Verfahren, die Wege nicht. Das schafft Irritationen. Die Auflösung ist offen. Zudem, das öffentliche Konzert um das Ergebnis von denjenigen, die sich wichtig empfinden, ist traurig. Inhalte werden bis zur Unkenntlichkeit verwischt in der personalisierten Welt, die ein Teil der Kulturindustrie zornig um das Progressive spinnt. Die Chance das Verbaute, den Schein zu durchzustechen ist da, sie sollte genutzt werden…

Über das Ergebnis der Mitgliederbefragung (3)

Taktik prägt die Mitgliederbefragung. Menschen, die nicht mit den Inhalten eines Teams übereinstimmen, nicht mal  in nenneswerten Relationen, wählen es trotzdem. Das nützt dem Bestehenden. Veränderung ist unangenehm. Das Bestehende, das Bräsige, das Neoliberale, das Anti-Digitale werden zwar nicht wirklich goutiert, sind aber für die Vielen erträglicher als frischer Wind. Das Konservative sitzt tief.

Über das Ergebnis der Mitgliederbefragung (2)

Die Mitgliederbefragung bestätigt im ersten Wahlgang das Bestehende. Erschütternd…

Über das Ergebnis der Mitgliederbefragung

Wird das Ergebnis der Mitgliederbefragung das Bestehende bestätigen? Der Abstieg in die Bedeutungslosigkeit würde denkbar werden. Singend, Seit‘ an Seit‘ schreitend der Rückzug des Politischen aus der Politik. Die Selbstaufgabe einer Partei…

Über den Wahlkampf zum Europäischen Parlament

Die Plakate sind unauffällig. Keine Erinnerung bleibt zurück. Gesichter, Losungen, Sprüche, Sätze, Worte verdampfen im Vergessen – sehr erleichternd. TV ist wahlkampfentleert – äußerst beruhigend. Die Inbox ist vollgestopft von Werbemails: die Parteileitung informiert, der Generalsekretär teilt mit, die Spitzenkandidatin fordert auf zur Demonstration, die Wahlkreiskandidaten lädt ein zum Spazierengehen, die lokale Abteilung bittet zum Treffen – und, und, und. Social Media ist in dieser Zeit ein Albtraum der Hyperventilation – in alarmierender Sprache, in grellen Worten – mute, mute, mute, mute… Sonntag ist Wahltag, das Wahllokal wartet. Das Bier steht bereit für die Prognose…

Über Schulpflicht und sogenanntes Schulschwänzen

Die aktuelle Diskussion um Schulpflicht und Schulschwänzen im Rahmen der Freitagsdemonstrationen der Schüler ist ein Treppenwitz. Diejenigen, die Schulpflicht geifernd propagieren zeigen exakt was sie von Schule halten: Disziplinaranstalt zur gesellschaftlichen (De)Formierung junger Menschen.

Über das gruseligste Etwas in 2019

Das gruseligste Etwas in 2019 hat folgenden Namen: ag 60 plus.

Über die Drahtbürste Ortsverein

Es gibt tatsächlich Parteimitglieder, die noch nie in ihrem Ortsverein waren. Die Gründe sind vielfältig und sollen hier nicht weiter erwähnt werden. Allerdings ist es ratsam sich in seinen Ortsverein zu begeben, insbesondere als Onliner in der Großstadt Berlin und als Teil der sogenannten „Berliner Blase“. Im Ortsverein, in Berlin Abteilung genannt, kommen völlig unterschiedliche Menschen mit unterschiedlichem Erfahrungshintergrund zusammen. Die überschäumenden Selbstgewissheiten der Onliner und Blasenangehörigen werden hier den Erfahrungen aus einer anderen Welt gegenübergestellt und daraufhin gespannt. Das wirkt so erfrischend wie ein Ganzkörperabrieb mit einer Drahtbürste. Wer das über sich ergehen läßt hat einen ganz anderen, frischeren Blick auf die Welt. Nun vermag der Onliner und Blasenzuanhörige seine Selbstgewissheiten mit den Notwendigkeiten des Alltags zu verschlingen und auf eine neue Stufe der Erkenntnis zu heben.

Über innerparteiliche Bildung

Die Suchmaschinen des Vertrauens sind ratlos. Entweder das Rauschen ist gewaltig oder es gibt Online dazu kaum Information. Gemeint ist die Wortkombination „innerparteiliche Bildung“. Links finden sich sporadisch und wie ein Schatten aus dem Zwischenreich zur Piratenpartei aber auch zu der Die Linke. Ansonsten gähnende Leere. Eine Suche auf der Seite der CDU bleibt höchst unbefriedigend, ein großes Nichts. Auf der Seite der SPD finden wir auf 43 Seiten 428 Links. Das ist ebenfalls Rauschen allerorten, denn die Wortkombination wird sowohl in den Einzelwörtern gesucht als auch in Similaritäten. Der erste Hinweis ist auf Seite 2 mit dem Link zum „Protokoll des ordentlichen Bundesparteitags 2005, Karlsruhe“. Nun drängt sich die Vermutung auf, daß dieses Thema auf dieser Ebene seit 13 Jahren keine Rolle mehr spielt. Dabei hat die SPD auf allen Ebenen bis hinunter zum Ortsverein „Beauftragte für die innerparteiliche Bildung“. Ist das ein Thema, das irrelevant ist, das nicht gelebt wird? Was Themen der innerparteilichen Bildung sein könnten scheint im Dunklen zu liegen, wie wir auf Nachfrage hörten. Dies ist höchst verwirrend – und wir weisen darauf hin, das gilt nicht nur für die SPD – steht doch bei vielen Parteien Bildung ganz oben auf der Tagesordnung.  Aber das scheint weder für die „Politische Bildung“ im Allgemeinen als auch für die innerparteiliche Bildung im Besonderen zu gelten.

Über das Regieren und die SPD

Ich erinnere mich noch gut an die Debatte über die Vorratsdatenspeicherung, wo mir gesagt wurde, du darfst nicht dagegen sein, weil wir regieren. Das muß anders werden!

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil im Vorwärts

Es ist schon merkwürdig. Eigentlich sollten wir meinen, eine Partei, die im Bundestag sitzt und die Möglichkeit zum Regieren hat, sollte sich auch am Regieren beteiligen. Sind sie nicht vom Wähler dazu beauftragt? Sollen sie nicht die die Interessen ihrer Mitglieder und Wähler so weit wie möglich in Gesetzesform zu bringen? Das ist in der Tat der Auftrag und eigentlich eine einfache Angelegenheit. Trotzdem ist eine Regierungsbeteiligung immer ambivalent. Wir erinnern uns an das Basta-Durchsetzen der Hartz-Sozialgesetzgebung, an das autoritäre Durchsetzen von Mehrwert-steuererhöhung und „Rente mit 67“. Eine Gesetzgebung gegen Mitglieder und Wähler. Und zwar ganz handfest und materiell spürbar in der Geldbörse. Spürbar beim „Fressen“, ausgelöst durch einen tiefen Schluck aus der neoliberalen Pulle, die vielen das Hirn vernebelt hat – sozusagen. Das Resultat ist offensichtlich. Die Mitglieder und Wähler haben sich in Scharen abgewandt. Die Möglichkeit der Therapie sehen wir wiederum – im Regieren. Und zwar meinen wir ein Regieren, das umsetzt was ausverhandelt ist und daß sich erratischer breitbeiniger und autoritärer Basta-Handlungen enthält. Gerade das erratische, wie auch die Vorratsdatenspeicherung von Regierungsmitgliedern der SPD ohne Not wieder ins Spiel gebracht wurde, ist zukünftig zu unterlassen. Und Kritik am erratischen Handeln muß selbstverständlich werden. Die SPD ist in der Pflicht zu korrigieren und besserzumachen, was ihre Regierungsmitglieder vorher eingerissen haben. Flucht in die Opposition ist dazu unzureichend.