Archiv der Kategorie: datenschutz

Die Lässigkeit des ICO

WordPress.com halte ich für eine großartige Plattform und blogge hier auch gerne. Ich stelle bis heute die Kommentarfunktion aus Datenschutzgründen nicht zur Verfügung wie hier erläutert. Das mag überzogen erscheinen hat aber aktuell in Zeiten des Brüllens und Geschreis eingeschriebene Vorteile. Mich fasziniert immer wieder wie die britische Datenschutzaufsichtsbehörde ICO mit einer gewissen Lässigkeit ihr Blog ebenfalls auf WordPress.com in den USA hostet und dazu Kommentare ohne weiteren Datenschutzchichi wie umständliche Einwilligungsprocedere zuläßt. Bin ich in der Angelegenheit etwa päpstlicher als der Papst?

Das Webcam-Cover

Lange hat es gedauert, sehr lange. Während viele meiner Bekannten und Freunde ihre Webcam abklebten verzichtete ich darauf. Nein, ich gebe zu, es hat mich sogar belustigt. Seid ihr paranoid? Das ist doch wohl nicht euer Ernst! Ich änderte meine Meinung und ein klebte ein Webcam-Cover der Stiftung Datenschutz auf die Kamera. Und – irgendwie durchströmte mich ein Gefühl der Erleichterung. Das verwirrte mich dann doch etwas…

Was hat Craftbeer mit der re:publica zu tun?

Die zehnte re:publica ist vorbei, großen Dank an die Organisatoren, das habt ihr wieder knorke hinbekommen. Eine sehr gute Idee ist die Erweiterung der Räumlichkeiten um mehr Stages und einen zusätzlichen Außenbereich.

Inhalte

Meine must-haves sind die Sessions von Gunter Dueck „Cargo Kulte“, Richard Sennet „The city as an open system“ und Thomas Fischer „Strafrecht, Wahrheit und Kommunikation“. Zum den must-haves gehören auch die Sessions von Freunden wie Maxim & Katrin „Fluch und Segen – intime Körperdaten in eHealth Anwendungen“ sowie der Michi „Netzinnenpolitik – Grundzüge einer Politik der Plattformgesellschaft“.

Beeindruckend sind die Ausführungen von Carolin Emcke „Raster des Hasses“. Emcke beschreibt Hass nicht einfach als Emotion des Individuums sondern sucht nach den Bedingungen, die ihn generieren, strukturieren und kanalisieren. Hass kann also sozial konstituiert werden. Ihre zentrale Frage ist: „Was sehen die Hassenden?“ (am Beispiel des belagerten Flüchtlingsbus in Clausnitz) Sie sehen im Gegenüber nicht eine Person, sie fragen nicht „Wer einer ist?“, sie müssen etwas anderes sehen, einen Stellvertreter, sie verdinglichen. Ihre Ausführungen regen mich zum Weiterdenken an.

Total fasziniert bin ich von Kate Stones  Session „A feel for print – paper music instruments“. Die Verbindung von Papier mit Musik, das Überführen des Digitalen in Analoges, Körperliches, Materielles und damit Haptisches ist eine großartige Idee. Ihre Arbeit ist eine höchst anregende, kreative Art des Tüftelns, der Bricolage. Das Überführen eines Computerprogramms zum Erstellen von Musikstücken auf ein Papier mit aufgemalten Blumen und Tieren, die jeweils ein Feature der Software beinhalten und mit deren Berühren Musikstücke erstellt werden können ist verblüffend.

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Fragen zu Autonomie

In dieser Woche gab es eine Diskussion auf Twitter zu Autonomie, die mich heute noch nachdenklich zurückläßt. Autonomie stellt sich mir danach als ein entweltlichter Zustand da. Allerdings sind wir Menschen doch bedingte Wesen, erscheinen nicht einfach so in der Welt sondern brauchen Fürsorge, die Sprache ist schon da und verbindet uns mit anderen Menschen, sprechen wir mit uns selbst, sprechen wir mit der Sprache der Gesellschaft. Wir sind umzingelt von Üblichkeiten, die vor uns bereits erschienen sind und die uns bedingen. Die Erfindung der Uhr zwingt unser Leben in ein Zeitregime, das das Gegenteil von Autonomie ist. Was also könnte Autonomie eigentlich sein? Selber denken und sich ein Urteil bilden scheint mir in das Konzept von Autonomie zu passen. Dazu aber braucht es Zeit. Autonomie scheint bedingt durch Zeit. Darüber muß ich weiter nachdenken.

Daten und Implantate

Das Bundesforschungsministerium hat eine Bürgerdialogreihe der ZukunftsForen gestartet. Das erste ZukunftsForum trägt den Titel „Gesundheit neu denken„. Dazu gibt es eine CAPI-Befragung mit 1000 Teilnehmern von TNS Emnid, deren Ergebnisse hier als pdf herunterladbar sind. Die Resultate folgender Frage bringen mich ins Grübeln:

In der Medizin werden mittlerweile neuronale Implantate eingesetzt um verloren gegangene Körperfunktionen, wie etwa den Gehörsinn, wieder herzustellen. In Zukunft wird es wahrseinlich auch möglich sein, die geistigen Fähigkeiten von Menschen durch Implantate zu steigern, wie z.B. Verbesserung der Gedächtnisleistung und Konzentration. Was halten Sie von der Vorstellung sich Implantate zur Steigerung der geistigen Fähigkeiten in den Körper einpflanzen zu lassen?

Insgesamt 50,7% der Befragten finden das „Gut/Sehr Gut“ wobei die jüngeren Altersgruppen noch höhere Zustimmung signalisieren. Ungeachtet aller methodischer Problematiken, die die Fragestellung selber und die Stichprobenziehung samt Nachgewichtung betreffen, zeigt sich mir hier eine bedenkliche Tendenz. Gesundheit scheint kein ausreichendes Befinden zu sein, ein anderer Zustand will erreicht werden. Ein Zustand, der immer eine weitere Steigerung erfordert, denn ein Ende ist nach oben offen und somit ist man immer im dauerhaften Optimierungs-Hamsterrad. Eine seltsame Vorstellung. Schaut man in der Studie nach der Bereitschaft Gesundheitsdaten zu teilen, so ist hier größte Zurückhaltung zu erkennen. Wie passt diese Zurückhaltung eigentlich zu Implantierungsbereitschaft – ein Paradox oder nicht?

Gedanken zum Suchmaschinenurteil des EuGH

Das Suchmaschinenurteil des EuGH ist bereits eine Weile gesprochen und ich habe dazu eine Menge Einschätzungen gelesen, war auf Veranstaltungen dazu, bin aber letzten Endes immer noch ratlos was denn die Konsequenzen sind. Mit Konsequenzen meine ich Konsequenzen sowohl im Suchmaschinenbereich als auch in anderen Kontexten. Die Meinungen dazu divergieren vehement. Mich hat überascht, daß es tatsächlich Leute überascht wenn das Gericht meint eine Suchmaschine verarbeite personenbezogene Daten. Was anderes sollte die Indexierung von Inhalten mit Namen und ihre (listenhaften) Präsentation sein? Auch der Hinweis, eine Suchmaschine müsse eine Abwägung eigener Interessen mit dem schutzwürdigen Interesse des Betroffenen durchführen ist eigentlich keine große Überaschung. Die Einschätzung eine rechtmäßig veröffentlichte personenbezogene Information in einem Informationssysteme sei in einem anderen kritisch kann doch so neu ebenfalls nicht sein. Wenn der Staat mich als Blogbetreiber zwingt ein Impressum mit personenbezogenen Daten bereit zu halten, da ist der Zweck klar und es heißt nicht, daß die Nutzung dieser veröffentlichen Information zu anderen Zwecken und in anderen Information-ssystemen rechtmäßig wäre. Allerdings sind das im Urteil ausgesprochene Marktortprinzip und der Handlungsrahmen zur Interessensabwägung so nicht erwartet. Die Bevorzugung der schutzwürdigen Interessen vor der Meinungsfreiheit gibt ja eben keinen wirklichen Abwägungsrahmen vor. Aber das ist etwas, was noch mit Leben ausgefüllt werden muß und scheint so noch offen zu sein. Ist das Marktortprinzip auch in anderen Kontexten so anwendbar? Ich habe auch da schon Zweifel von Juristen gehört und auch das scheint ebenfalls offen.

Für viele Leute gehören Suchmaschinen zur Infrastruktur, die in diesem Rahmen die Aufgabe hat dezentrale Inhalte zu zentralisieren und für die Nutzer erst verfügbar zu machen und schreiben so den Suchmaschinen besondere Eigenschaften zu, die bei der vorgenannten Interessensabwägung zugunsten der Meinungsfreiheit besonderes Gewicht bekommen sollten. Das ist umstritten und die Diskussion sicher noch nicht beendet. Das EuGH hat ein Urteil zu einfach verketteten Datenverarbeitungen gesprochen. Der technologische Fortschritt wird verkettete Datenverarbeitungen noch beschleunigter, quasi explosionsartig, vermehren und unüberschaubare Wege des Datenflusses generieren. Dabei die schutzwürdigen Interessen der Nutzer zu wahren wird eine Herkulesaufgabe sein, die nur im Zusammenspiel von Geistes- und Sozialwissenschaften, Technik und Recht gelöst wird.

Bußgeld gegen Betreiber einer Blog-Plattform

Carlo Piltz berichtet in seinem Blog über das Verhängen eines Bußgeldbescheids der spanischen Datenschutzaufsichtsbehörde gegen Google als den Betreiber der Blog-Plattform „Blogger“. Hintergrund ist die Interpretation der „Cookierichtlinie“ in 2009/136/EG durch die Aufsichtsbehörde. Auf „Blogger“ werden Cookies zu Webanalyse- und Werbezwecken gesetzt. Der Blogbetreiber erhält dazu vom Plattformbetreiber weder ausreichend Information noch hat er die Möglichkeit das Setzen der Cookies zu unterbinden. Der Betreiber der Plattform informiert auch nicht die Besucher der jeweiligen Blogs in ausreichendem Maße. Um das mal für mich selber in die hiesige Datenschutzsemantik zu übersetzten scheint es so zu sein als sehe die spanischen Aufsichtsbehörde den Plattformbetreiber als „Verantwortliche Stelle“. Er hat die aus dieser Position resultierenden Pflichten gegenüber Blogbetreiber und Blogbesucher: die Pflicht der Information, die Pflicht Zugang zu den erhobenen Daten zu gewährleisten, eine Widerspruchs- /Einwilligungsmöglichkeit gegen bzw. für die Datenerhebung bereit zustellen.

Die Erwägungen der Spanier gelten natürlich auch für weitere Plattformen wie z.B. WordPress.com oder Tumblr. Die Betreiber dieser Plattformen, Automattic und Yahoo, sollten sich ggf. fragen wie sie diese Erwägungen bewerten und ob sie für ihre europäischen Blogbetreiber nicht einige unterstützende Tools zur Verfügung stellen sollten. Ich selber habe in diesem Blog vor drei Jahren meine Datenschutzerklärung angepaßt und die Widerspruchsmöglichkeiten aktualisiert; das Ganze ohne Unterstützung von Automattic, dem Betreiber von WordPress.com. Heute abend habe ich noch mal kurz nachgesehen ob Automattic Cookies zu Webanalyse- oder Werbezwecken über mein Blog dropped und stelle fest, daß da von ihm nichts gesetzt wird, ebenfalls nicht in html 5 Local Storage. Bei meinem Tumblr sieht das ganz anders aus, diverse Tracker zu den genannten Zwecken werden gesetzt.

Wird spannend sein zu sehen ob weitere Enforcements anderer Aufsichts-behörden folgen, die Spanier jedenfalls scheinen gerade in diesem Sinne einen Lauf zu haben.

Was haben Boquerones fritos mit der re:publica zu tun?

Oha, im letzten Jahr hatte ich meine Eindrücke zur re:publica nicht im Blog festgehalten, mach ich aber für die diesjährige. Ich fange mit dem Wichtigsten an, den Inhalten, wobei ich hier selektiv vorgehe und nur die für mich spannensten notiere:

Inhalte

Überwachung durch die Geheimdienste war ein Schwerpunkt der re:publica 2014. Zu dem Thema habe ich die Session „Geheimdienste vs Demokratie“ mit Markus Löning, Katja Gloger und Christian Flisek gesehen. Mir geht es darum das politisch-institutionelle Procedere der Aufklärung und Kontrolle zu verstehen, zu verstehen was der NSA-Untersuchungsausschuß leisten kann und ob ihre Mitglieder überhaupt wollen. Mit dem Verständis wird mir klarer werden ob und wie auch von außerhalb des institutionellen Gefüges dieses Vorgehen begleitet werden kann. Der Talk war interessant, erste, eher zarte Änderungen zu Stärkung der parlamentarischen Kontrolle gegenüber den Geheimdiensten wurden besprochen.
Die Sessions zu Big Data waren für mich der zweite wichtige Bereich. Hervorzuheben ist der Vortrag von Viktor Mayer-Schönberger, der mich dazu bewogen sein Buch zu Big Data zu lesen. Zum Weiterdenken haben mich seine Bemerkungen zur Umgestaltung des Datenschutzes im Big Data Bereich angeregt. Ähnlich wie Martin Rost (ULD) in seinem Artikel zur „Soziologie des Datenschutzes“ (2013) argumentiert Mayer-Schönberger mit der strukturellen Machtasymmetrie zwischen Organisation und Individuum, die nicht mit individalisierten Einwilligungslösungen zum Verschwinden gebracht werden können. Es ist nach diesem Verständis Aufgabe der Politik kollektive Regularien zu finden. Meines Erachtens bräuchte dazu nicht einmal das Verbotsprinzip abgeschafft werden sondern Erlaubnistatbestände könnten formuliert werden, die organisations-intern und -extern kontrollierbar sein müssten und bei Vergehen strafbewehrt wären.
Leider habe ich die Sessions zur Maker Bewegung in Afrika verpaßt. In die Kategorie Maker oder Bricolage topfe ich etliche der Talks. Von „Programmieren für Nullcheckerbunnies“ bis „Web 1.0 + 2.0 remixen: Digitale Identität zurück erlangen!“ gab es einiges, daß zum Selbermachen, zum Tüfteln und Andersdenken eingeladen hat. Den gut besuchten Vortrag von @holadiho über seine Rasberry PI-Projekte kategorisiere ich mit diesem Label ebenso wie @jbennos „Open Foresight – Vorhersagen über die Zukunft mit offenen Daten und frei verfügbaren Werkzeugen“. Do-it-yourself und Tüfteln scheint sich mir vom spießig wirkenden Heimwerken des letzten Jahrhundert zu einem Ding mit emanzipatorischem Kern gewandelt zu haben.
Das menschliche Miteinander, den Respekt vor dem Anderen, die Debattenkultur thematisierten @fraeulein_tessa sowie @habichthorn jeweils in ganz eigener Weise. Teresas Talk über Gewalterfahrungen und mangelnden Respekt von Onlineaktivisten auch und gerade untereinander machen sehr nachdenklich. Frau Habichts Vortrag über das Entlieben in Zeiten des Internets war ein feiner, auch mit Selbstironie durchsetzter Vortrag.
Obwohl ich Holm Friebes Buch „Die Stein-Strategie“ bereits gelesn hatte war ich neugierig auf seine Session. In betont lässiger Manier hat er den Talk auch durchgezogen, mir scheint er hat sie wirklich verinnerlicht. Das Buch empfehle ich nachdrücklich.

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Irrtümer teilen – keine Abmeldung bei einem Onlinebezahlsystem möglich

Irrtümer sind wichtig. Zu reflektieren was nicht geht, Irrtümer, Fehlschläge, Niederlagen u.s.w unterstützen das Lernen nachhaltig. Leider liest man viel zu selten davon. Deshalb habe ich mich entschlossen in loser Reihenfolge meine eigenen Irrtümer zu teilen.

Es ist schon ein paar Jährchen her: In der Alten Münze Berlin ist ein Event mit hohem Schnittchenfaktor auf dem, soweit ich mich erinnere, der Deutschlandrepräsentant eines Onlinebezahlsystems über sein Unternehmen referiert, es klingt wirklich spannend. Einige Zeit später melde ich mich dort an. Es gibt einige kostenpflichtige Dienste, die ich nutzen möchte und die über dieses System bezahlt werden wollen. Anmeldung und Funktion sind kein Problem, einige Zeit nutze ich die Bezahlfunktion ohne Probleme. Bis – ja bis ich mich von diesem Bezahlsystem wieder abmelden möchte. Es ist unmöglich den Account zu kündigen. Ich hatte wohl bei der Einrichtung die Geschäfts- bzw. Nutzungsbedingungen nicht richtig gelesen, möglicherweise wird auch über die Unmöglichkeit der Accountlöschung nicht informiert. Und das alles in einem so sensiblen Bereich, indem es um die finanziellen Angelegenheiten der Kunden geht. Für mich ein Vertrauensbruch erster Güte. Nicht nur bei Onlinebezahlsystemen werde ich in Zukunft bei der Anmeldung unbedingt auf die Abmeldekonditionen achten. Ich habe hoffentlich daraus gelernt. Soetwas passiert mir hoffentlich nicht ein zweites Mal.

Postkartenanalogie

Da kommt doch dieser unsinnige Vergleich auf, der Uhl von der CSU bringt ihn aber das ist eigentlich irrelevant, denn die Opper- und Hartmänner dieser Welt von der SPD ticken genau so. Der Vergleich gehe in etwa so:

Der geneigte Schreiber einer e-Mail brauche sich nicht zu wundern, wenn man die lesen könne, denn sie sei wie eine Postkarte, da könne ja auch jeder draufschauen, sie sei öffentlich. Die e-Mail möge man verschlüsseln (sonst sei man selber schuld).

Nun ist natürlich klar, daß in diesem Vergleich, die in der Politik stets anwesende Argumentationsstruktur der eristischen Dialektik innewohnt. Eine Postkarte ist vom Briefgeheimnis geschützt, die dürfen die Herren Uhl sowie die Opper- und Hartmänner dieser Welt, samt den von ihnen vertretenen Sicherheitsapparate nicht einfach so lesen und die Inhalte verwenden. Selbiges gilt selbstverständlich für die e-mail, hier gilt das TKG. Die Politik weiß also, daß personenbezogene Daten der Bürger auch wenn sie nicht eingetütet, verschlüsselt oder hinter Stahltüren verschlossen sind, von ihnen und ihren Sicherheitsapparaten und auch Unternehmen nicht anlaßlos verwendet werden dürfen. Was also soll der Vergleich?
Ich meine, der Vergleich ist ja nicht an den interviewenden Journalisten adressiert, nein, das staunende Publikum soll einfach für dumm verkauft werden. Schade eigentlich.